Frage an Frank Schwabe von Ursula W. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Schwabe,
wie ich sehe, sind Sie u.a. Mitglied im Ausschuss für Natur und Umwelt. Kürzlich wurde der Weltklimabericht veröffentlicht. In diesem Zusammenhang würde ich gerne wissen, ob die Auswirkungen von Geoingeneering und des HAARP-Projektes berücksichtigt wurden. Wenn nein, warum nicht. Für Ihre Antwort bedanke ich mich im voraus.
Mit freundlichen Grüße
Ursula Wagener
Sehr geehrte Frau Wagener,
der neue IPCC-Bericht setzt sich auch mit dem umstrittenen Geoengineering auseinander und kommt zu dem Ergebnis, dass diese Techniken mit Risiken und Unsicherheiten behaftet sind. Auch sagt der IPCC nicht, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen. Er liefert nur eine Entscheidungshilfe. Die Staaten entscheiden welche Maßnahmen umgesetzt werden. Als SPD setzen wird in der Klimapolitik auf die Minderung von Treibhausgas-Emissionen sowie auf Anpassungsmaßnahmen. Geoengineering ist kein Lösungsansatz. Ansonsten würde die Gefahr bestehen, dass Geoengineering als Ersatz für Minderungs- und Anpassungsmaßnahmen angesehen werden könnte. Das würde einen Paradigmenwechsel in der Klimaschutzpolitik bedeuten, dem niemand ernsthaft zustimmen kann.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Schwabe
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Persönlich bin ich auch der Überzeugung, dass so ein Untersuchungsausschuss im Fall Aserbaidschan-Affäre dringend notwendig ist. Entsprechend setze ich mich im Parlament dafür ein.
Ich stehe aber auch für das Existenzrecht Israels ein. Deshalb verstehe ich die Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen, aber ich stimme ihr in der Abwägung nicht zu.
Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.
Der Bundestag sowie auch der Bundeskanzler und die Bundesaußenministerin haben also in diesem Konflikt nicht geschwiegen, sondern sich für eine friedliche Lösung eingesetzt und humanitäre Hilfe geleistet.