Frage an Frank Schwabe von Till N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Herr Schwabe!
Ich möchte gerne von Ihnen wissen, wie Sie zu der aktuellen Diskussion zum von Frau von der Leyen angeregtem Thema "Netzsperren" stehen.
Halten Sie den von Frau von der Leyen eingeschlagenen Weg für richtig oder für falsch?
Schöne Grüße aus Castrop-Rauxel!
Weitere Fragen an Frank Schwabe
Persönlich bin ich auch der Überzeugung, dass so ein Untersuchungsausschuss im Fall Aserbaidschan-Affäre dringend notwendig ist. Entsprechend setze ich mich im Parlament dafür ein.
Ich stehe aber auch für das Existenzrecht Israels ein. Deshalb verstehe ich die Forderungen nach einem Stopp der Waffenlieferungen, aber ich stimme ihr in der Abwägung nicht zu.
Mit den Grundsätzen der GKV wäre nicht zu vereinbaren, Zeiten in der PKV, in denen keine Beiträge zur GKV gezahlt werden, als Vorversicherungszeiten für die beitragsgünstige KVdR (Krankenversicherung der Rentner) zu berücksichtigen.
Der Bundestag sowie auch der Bundeskanzler und die Bundesaußenministerin haben also in diesem Konflikt nicht geschwiegen, sondern sich für eine friedliche Lösung eingesetzt und humanitäre Hilfe geleistet.