Frage von Florian B. • 12.08.2011
![Frank Schmitt Frank Schmitt, MdHB, SPD](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/quadrat_ohneaenderung.jpg?itok=CxPjlkpI)
Antwort von Frank Schmitt SPD • 13.08.2011
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage auf abgeordnetenwatch.de. Sie beziehen sich vermutlich auf Veröffentlichungen in der gestrigen Tagespresse, in der die GAL-Fraktion zum angestrebten Reformprozess im Bereich der Erziehungshilfe eine bewusste Panikmache betrieben hat. Hierzu hat in der gestrigen Sitzung des Ausschusses für Familie, Kinder und Jugend Jugendsenator Detlef Scheele klargestellt: „Der Senat bereitet keine Abschaffung des Rechtsanspruches vor“. (...)