Frage an Frank Schmitt von Benjamin H. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Harders,

vielen Dank für Ihre Frage. Wie Sie auch meiner Antwort an Herrn Matthias Schuldt entnehmen können bin ich wie meine Partei für die Realisierung der geplanten Fahrrinnenanpassung der Elbe. Das Herz Hamburgs schlägt im Hafen. Hamburg verdankt ihm seine Größe und seine Bedeutung. Über 150.000 Arbeitsplätze sind mit dem Hafen und der Schifffahrt verbunden. Damit diese Arbeitsplätze sicher bleiben, machen wir uns als SPD für die Fahrrinnenanpassung der Elbe startk. Diese ist notwendig, damit der Hafen auch in Zukunft für die Containerschiffe der neuen Generation befahrbar ist.
Schiffe sollen den Hamburger Hafen künftig mit Tiefgängen (in Salzwasser) von 14,50 m tideabhängig und mit Tiefgängen bis zu 13,5 m tideunabhängig bedienen können. Tideabhängig heißt, dass Schiffe bei der An- oder Abfahrt zum Hamburger Hafen auf die erhöhten Wasserstände während der Flut angewiesen sind; Tideunabhängig bedeutet, dass sie den Hafen jederzeit ansteuern und verlassen können.
Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig, das Verfahren zur Elbvertiefung bis zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes über den Ausbau der Weser auszusetzen, ändert daran nichts. Es geht in dem Verfahren darum, wie die Europäische Wasserrahmenrichtlinie rechtlich auszulegen ist. Ich bin zuversichtlich, dass das Bundesverwaltungsgericht die Elbvertiefung letzendlich genehmigen wird. Der Ausbau der Wasserwege hat auch eine wichtige ökologische Funktion. Leistungsstarke Wasserwege entlasten die Stadt von Container-Transporten auf der Straße. CO2-Emissionen werden so eingespart. Auch im Hafen wollen wir moderne Technik einsetzen, um die Umwelt zu schützen und gleichzeitig wirtschaftliches Wachstum zu ermöglichen. Wir werden mehr Landstromanschlüsse für Schiffe zur Verfügung stellen, damit die Schiffsmotoren im Hafen abgeschaltet werden können. Der Hafen wird durch unsere Politik umwelt- und klimafreundlicher. Und er gewinnt gleichzeitig an wirtschaftlicher Bedeutung.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr

Frank Schmitt