Frage an Frank Schmitt von Uwe M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Michaelsen,

bitte entschuldigen Sie die verzögerte Antwort. Wegen den Haushaltsberatungen und dem Abschluss des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses „Yagmur - Kinderschutz in Hamburg“ kam ich erst gestern dazu, mir die Situation vor Ort anzusehen.

Auch aus meiner Sicht ist die Situation an der von Ihnen beschriebenen Stelle weder für Fahrradfahrer noch für Fußgänger optimal. Mangels Raum ist der bauliche Radweg parallel zum Fußweg streckenweise unterbrochen und der gemeinsam zur Verfügung stehende Raum doch recht eng. An diesen Stellen ist das Fahrradfahren auf dem Gehweg durch eine entsprechende Hinweistafel mit Text freigegeben. Rechtlich gilt hier neben dem Grundsatz der Straßenverkehrsordnung, dass die Teilnahme am Straßenverkehr ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht erfordert, dass Radfahrer nur Schrittgeschwindigkeit fahren dürfen.

Ich werde Ihre Frage zum Anlass nehmen, die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bezirksfraktion auf die unbefriedigende Situation vor Ort hinzuweisen. Der Verkehrsausschuss der Bezirksversammlung Altona befasst sich mit den bezirklichen Straßen.

Ihre Skepsis in Bezug auf die Einsichtigkeit der Fahrradfahrer wird übrigens durch eine Untersuchung des Bundesverkehrsministeriums bestätigt. Danach machen durchschnittlich über 80 % aller Radfahrer von der Möglichkeit Gebrauch, den Gehweg zu nutzen. Die Durchschnittsgeschwindigkeit der Radfahrer auf freigegebenen Gehwegen unterscheidet sich mit etwa 15 km/h nur geringfügig von der üblichen Geschwindigkeit bei Fahrbahnführung. Selbst im Begegnungsfall mit Fußgängern beträgt die Durchschnittsgeschwindigkeit noch 14 km/h. Die in der StVO festgeschriebene Schrittgeschwindigkeit wird danach keinesfalls eingehalten. (Angenendt, W.; Wilken, M.: Gehwege mit Benutzungsmöglichkeiten für Radfahrer. In Schriftenreihe Forschung Straßenbau und Straßenverkehrstechnik, Heft Nr. 737. Bonn 1997).

Aus Gründen der Sicherheit wird daher zunehmend auch in Hamburg auf eigene Radfahrstreifen auf der Straße gesetzt. Auch wenn dies für manche Verkehrsteilnehmer noch gewöhnungsbedürftig ist, ist die Straße erwiesenermaßen der sicherste Ort für den Radverkehr.

Übrigens geht es uns als SPD-Bürgerschaftsfraktion nicht um eine Bevorzugung oder Benachteiligung des einen oder anderen Verkehrsmittels, sondern um eine nachfragegerechte Verteilung des Verkehrsraums. Wir sind der Ansicht, alle sollen in Hamburg gut und schnell von A nach B kommen - egal mit welchem Verkehrsmittel. Aus diesem Grund setzt sich die SPD-Fraktion mit vielen Maßnahmen für ein gutes Mit- und Nebeneinander der verschiedenen Verkehrsmittel ein.

Dabei bauen wir unter anderem auch das Radverkehrsnetz durch attraktive und sichere Radwege und Radfahrstreifen aus. Das Fahrrad hat einen ganz neuen Stellenwert erhalten, es ist für viele nicht mehr nur ein Freizeitutensil. Immer mehr Menschen nutzen das Fahrrad als alltägliches Verkehrsmittel. Wir unterstützen diesen Trend, denn er ist nicht nur gut für die Umwelt und die Gesundheit, sondern verbessert auch den Verkehrsfluss. Deswegen wird der Radverkehr jetzt bei allen Verkehrsplanungen immer mit bedacht - auch bei der Straßensanierung. Mehr Menschen auf dem Fahrrad bedeuten auch weniger Autos auf der Straße. Und mehr Radfahrer auf Radfahrsteifen auf der Straße bringen auch wieder mehr Platz für Fußgänger auf den Gehwegen.

Für den Abbau des Sanierungsstaus haben wir ein strategisches Erhaltungsmanagement für unsere Straßen eingeführt und den Etat für Straßensanierungen deutlich aufgestockt: Jährlich fließen rund 70 Millionen Euro in die Sanierung von Straßen - so viel wie nie zuvor.

Mit einem neuen strategischen Erhaltungsmanagement sorgen wir dafür, dass zukünftig die Straßen kontinuierlich instand gehalten werden.

Sie sehen also, es wird vieles getan, dass jeder so mobil sein kann, wie es individuell gerade am besten passt.

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Frank Schmitt