Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 07.07.2011

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu meinem Stimmverhalten. Meine Gründe für die Ablehnung der Energiewende habe ich im Rahmen einer persönlichen Erklärung zu Protokoll des Bundestages gegeben. Sie können diese auf meiner Homepage nachlesen unter http://www.frank-schaeffler.de/bundestag/initiativen/1660. (...)

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Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 20.06.2011

(...) es freut mich, dass Sie sich meiner Ablehnung der neuerlichen Hilfe für die Gläubiger Griechenlands inhaltlich anschließen können. (...) Sollte die Hilfe gegen deutsche Gesetze oder anderes Recht verstoßen, so kann man dagegen selbstverständlich auf dem üblichen Rechtsweg vorgehen. Sie und jeder andere Bürger können zum Beispiel eine Verfassungsbeschwerde erheben. (...)

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