Frage an Frank Kuschel von Lisa T. bezüglich Energie
Hallo Frank Kuschel,
danke für Ihre Antwort zum Thema Genossenschaften, ich hätte noch eine Nachfrage und vielen dank für ihre Antwort
Wären Genossenschaften ihrer Meinung nach eine Möglichkeit eine ökologische, dezentrale Energieversorgung für unsere Kommunen zu sichern?
Lisa Taut
Sehr geehrte Frau Taut,
leider hat mich Ihre Frage nicht mehr rechtszeitig vor der Landtagswahl erreicht. Ich habe Ihre Frage erst gestern am 31. August 2009 zur Kenntnis genommen. Ich will die Frage aber trotzdem beantworten, in der Hoffnung, dass Ihnen die Antwort noch zugestellt wird.
Ich hatte bereits in der Antwort auf Ihre Ausgangsfrage darauf hingewiesen, dass aus meiner Sicht auch im kommunalen Bereich das Genossenschaftsmodell zur Anwendung kommen müsste. Gegenwärtig ist es sehr schwierig, dass sich Kommunen an Genossenschaften beteiligen können. Andererseits ist es jetzt bereits möglich, dass Bürger und juristische Personen des privaten Rechts Genossenschaften gründen. Dies ist auch zur Wahrnehmung von Aufgaben der Energieerzeugung, -transport und *handel möglich. Es gibt hier auch im Zusammenhang mit so genannten Bürgerkraftwerken erste gute Erfahrungen. Ich halte das Genossenschaftsmodell gerade auf regionaler Ebene für sehr geeignet. Dies schließt die regionale Energieversorgung ein. Durch das Genossenschaftsmodell wird ein anderes Verhältnis zwischen Produzenten (Händler) und Kunden entwickelt. Der Kunde kann über die Art und Weise der Energieerzeugung und des Energiehandels mitentscheiden. Es entstehen Formen der Wirtschaftsdemokratie, die ich für notwendig und zukunftsfähig halte.
Mit freundlichem Gruß,
Frank Kuschel
Weitere Fragen an Frank Kuschel
(...) Da die Abgeordneten nur ihrem Gewissen verpflichtet sind und keine Stellenbeschreibung haben, kann sich jeder Abgeordnete seine Arbeitszeit und seine Arbeitsinhalte selbst wählen und einteilen. Über das Abgeordnetengesetz sind nur einige Pflichtaufgaben geregelt, wie beispielsweise die Teilnahme an Plenarsitzungen. (...)
(...) Ich differenziere übrigens durchaus bei Konservativen, allerdings existiert ganz offensichtlich ein rechter Rand der CDU (in Thüringen u.a.Dr.Peter Krause aus Weimar), es sind so genannte Rechts- und Nationalkonservative tätig, dort gibt es m.E.n. eine Grauzone zu Neonazis (u.a. Henry Nitsche in Sachsen). (...)
(...) Ziel ist es, dass Thüringen mittelfristig vollständig mit regenerativen Energien versorgt wird. Eine strukturelle Voraussetzung hierfür ist, dass die kommunalen Stadtwerke wieder vollständig im Eigentum der Städte und auch die Leitungsnetze wieder in kommunaler Hand sind. Klar sprechen wir uns gegen die geplante 380 KV-Leitung durch den Thüringer Wald aus. (...)
(...) Im Bündnis arbeiten DIE LINKE, die SPD und fünf Bürgerinitiativen zusammen. Wir fordern dabei die Abschaffung der Abwasserbeiträge, so wie dies bereits bei 47 Aufgabenträgern in Thüringen der Fall ist. Zur Zeit diskutieren wir eine Beitragsreduzierung als Einstieg in die Beitragsabschaffung. (...)