Frage an Frank Kuschel von Doro F. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Forch,

im Regierungsprogramm der LINKEN für die Landtagswahl in Thüringen ist ein Leitprojekt „Gleiche Bildungschancen und kulturelle Teilhabe für Alle“ enthalten. In diesem Leitprojekt bekennt sich DIE LINKE auch zu einer neuen Wissenschaftspolitik. Die Hochschul- und Forschungspolitik muss dabei nach unserer Überzeugung ein Kernstück der Entwicklungs- und Standortpolitik sein. DIE LINKE will offene, soziale und demokratische Hochschulen gestalten, an denen ein solidarisches Lernen für Alle ermöglicht wird. Eine kritische, emanzipatorische und kooperative Wissenschaft ist für uns der Grundstein für eine freie und unabhängige Lehre und Forschung. Ein Studium soll wissenschaftliche Methoden vermitteln, mit denen die Studierenden zu selbstständigen Problemlösungen befähigt werden. Es geht um die Einübung der Fähigkeit zum Denken und Arbeiten durch wissenschaftliches Lehren und selbstständiges Lernen.
Wir wollen erreichen, dass mindestens 50 Prozent der AbiturentInnen ein Studium absolvieren. Dazu sind jedoch Anreiz- und Stipendienprogramme notwendig. Damit könnten die Thüringen Hochschulen auch für sich selbst werben. Wir wollen bundesweit einheitliche Standards bei Studienabschlüssen. Der gleiche, freie und unentgeltliche Zugang zu allen öffentlichen Hochschuleinrichtungen muss gewährleistet werden. Deshalb lehnt DIE LINKE jede Art von Studiengebühren ab. Die bezieht den sogenannten Verwaltungskostenbeitrag ein. Den wollen wir in Thüringen abschaffen. Notwendig ist auch ein langfristiges und elternunabhängiges, bedarfsdeckendes BaföG ohne Rückzahlungsverpflichtung. Bei einem abgeschlossenen Bachelorstudium wollen wir das Recht auf einen freien Zugang zum Masterstudium einführen.
Das Thüringer Studentenwerk muss angemessen finanziert werden und das ohne Erhöhung der Semesterbeiträge. Wir streben auch ein Landesprogramm „Studentischer Wohnraum“ in Kooperation mit der Wohnungswirtschaft an. Die prekären Beschäftigungsverhältnisse an Hochschulen und Forschungseinrichtungen wollen wir eindämmen und letztlich ausschließen. Hier muss es auch eine Mindestlohnregelung geben. Das Hochschulgesetz muss nach unserer Überzeugung nachgebessert und fortgeschrieben werden. Dabei geht es um mehr Entscheidungsfreiheit und Wahlfreiheit der Hochschulen für ihre innere Verfasstheit. Die Hoheit für Struktur und Bildungsangebote und die Finanzbudgets müssen die Hochschulen selbst haben. Die verfasste Studierendenschaft soll ein politisches Mandat und deren landesweiter Zusammenschluss den Status als Körperschaft des öffentlichen Rechts erhalten. Die Landeshochschulkonferenz wollen wir wieder einführen.
Zudem streiten wir für ein Landesprogramm für die Förderung von Frauen in der Wissenschaft. Dadurch wollen wir u. a. den Anzahl der Professorinnen deutlich erhöhen. Die Fachhochschulen sollen das Promotionsrecht erhalten. Schließlich muss der Abbau der Geisteswissenschaften in Thüringen gestoppt und dieser Entwicklung der letzten Jahren umgekehrt werden. Soweit in Grundzügen unserer Vorstellungen für eine moderne Hochschulpolitik. Für Rückfragen zu konkreten Sachverhalten stehe ich Ihnen gern zur Verfügung.

Mit freundlichem Gruß

Frank Kuschel