Frage an Frank Kuschel von Kai B. bezüglich Familie

Antwort:

Wir brauchen mit Blick auf die Mobilitätsbedürfnisse ein Umdenken. Aus ökologischer und gesamtvolkswirtschaftlicher Sicht ist ein Weiter so des Individualverkehrs perspektiv- und verantwortungslos. Notwendig sind Alternativen beim Öffentlichen Personenverkehr. Dieser wurde seit 1990 systematisch abgebaut. Große Bevölkerungsgruppen, die nicht in der Lage sind, individuelle Mobilität zu finanzieren oder zu realisieren (z. B., weil sie Kinder oder Schüler/Auszubildende sind, oder auf Grund des Alters oder von körperlichen Beeinträchtigungen kein KFZ mehr fahren können), haben zunehmend Mobilitätsbeschränkungen, gerade weil der Öffentliche Personenverkehr ausgedünnt und verteuert wurde. Wichtig ist deshalb der Ausbau des Öffentlichen Personenverkehrs sowohl auf der Schiene wie auch durch Bus und bei städtischen Nahverkehrssystemen.

Die erweiterten Angebote müssen zudem für jedermann finanzierbar und bezahlbar sein. Das Projekt *Mobilitätsticket" ist dabei aus meiner Sicht durchaus geeignet, um diesem Anspruch zu entsprechen. Ideal wäre dabei sogar, wenn die Angebote des Öffentlichen Personenverkehrs kostenfrei für die Benutzer wären. Durch die dabei zu erwartende Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs könnten erhebliche volkswirtschaftliche (Öffentliche) Kosten (geringere Investitionen in Straßen und deren laufende Unterhaltung, geringere Folgekosten bei Umweltmaßnahmen, Unfallfolgen usw.) gespart und für die Finanzierung des Öffentlichen Verkehrs eingesetzt werden. Andererseits erscheint ein für die Benutzer kostenfreier Öffentlicher Personenverkehr doch gegenwärtig noch illusorisch. Deshalb unterstütze ich und auch DIE LINKE die Mobilitätsticketprojekte. Um hier auch sozial benachteiligten Menschen die Teilnahme zu ermöglichen, erscheint es sinnvoll, sich an dem Kostenanteil *Mobilität" im Regelsatz von Hartz - IV * Empfängern zu orientieren. Hartz IV * Empfängern werden im Monat 11,49 EUR (was für ein Skandal!!!) für die Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel zugestanden. Doch wenn schon die Politik derartige Entscheidungen trifft, dann darf natürlich ein Mobilitätsticket nicht teurer sein als 11,49 EUR im Monat. DIE LINKE im Ilm-Kreis hat gerade eine Initiative für ein derartiges Mobilitätsticket gestartet. Diese Initiative unterstütze ich als Antragsteller für ein diesbezügliches Bürgerbegehren auf Landkreisebene ausdrücklich.

Durch ein Mobilitätsticket entstehen den Aufgabenträgern (Landkreise + Kreisfreien Städte beim Bus und Land bei der Bahn) keine unmittelbaren Mehrkosten, weil ja keine zusätzlichen Buse oder Bahnen eingesetzt werden. Es wird aber mehr Nutzer geben, aber nicht mehr Kosten. Eventuell entstehen ein paar zusätzliche Verwaltungskosten, doch die sind selbst durch die Landkreise und Städte finanzierbar, wenn hierzu der politische Wille besteht. Der CDU-Landrat im Ilm-Kreis blockiert aber beispielsweise gegenwärtig die Initiative der LINKEN für ein Mobilitätsticket, weil er die Verwaltungskosten für unfinanzierbar hält. Was für ein Armutszeugnis. Ein solches Mobilitätsticket darf und braucht nicht an Landkreisgrenzen zu scheitern. Im Rahmen der kommunalen Gemeinschaftsarbeit können die Landkreise und Städte hier kreisübergreifende Regelungen treffen, wieder den politischen Willen vorausgesetzt. Wie so was funktionieren kann, wird in Mittelthüringen im Zusammenhang mit dem dortigen Tarifverbund sichtbar. Hier haben sich die Städte Erfurt, Weimar, Jena und der Landkreis Weimarer Land zusammengetan und einen Tarifverbund für Bus und Bahn gebildet. Da gibt es zwar noch kein Mobilitätsticket in dem Sinne, wie es die LINKE will, aber immerhin gibt es eine Zusammenarbeit im Bereich des Öffentlichen Personenverkehrs über Stadt- und Landkreisgrenzen hinweg. Also es geht, wenn man politisch nur will.

Frank Kuschel