Frage an Frank Kupfer von Matthias M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Kupfer,
es ist richtig, dass Herr Thomas Jurk bzw. die SPD das Thema stoffliche Verwertung von NWR innerhalb der Koalitionsverhandlungen nicht angesprochen hat.
Meiner Einschätzung nach hat das Büro vom Herrn Jurk meine Fragen über AW übersehen.
Aus Ihren Antworten kann ich Ihre Zuneigung zur Thematik entnehmen, sicher auch geschuldet aus Ihrer Zeit als Umweltminister.
Auch ich hatte bei der Bearbeitung meiner Lösung zur stofflichen Verarbeitung von NWR’s engen Kontakt mit Ihrem Ministerium (in Person Dr. Kietz) bereits im Okt. 1997.
Die Erklärung von Dr. Kietz hat sich bis heute behauptet und war bereits 1997 die einzig wahre, welche danach vom SMS im Jan. 1998 zu Gunsten von Anbietern verwässert worden ist.
Mit meiner heutigen Frage bitte ich um Antwort, wann ich zu meinen Fragen vom 22.08.2014 (siehe hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/frank-kupfer/question/2014-08-22/8574) die von Ihnen bereits am 15.09.2014 angekündigte Antwort (siehe hier: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=342910902552897&id=231109580417919) erhalten werde?
Weitere Fragen an Frank Kupfer
(...) die Angabe des Familienstandes von Herrn Abgeordneten Frank Kupfer auf der Homepage des Sächsischen Landtages ist zutreffend. Die Angabe auf der Internetseite der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages ist bereits aktualisiert. (...)
Sehr geehrter Herr Sperling,
gerne möchte ich Ihnen die Frage mit einer Übersicht über die Veränderungen im Abgeordentengesetz beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Kupfer
(...) auch wenn ich keine Erinnerung daran habe, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen dieses Thema angesprochen hat, find ich persönlich, dass die stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe zur Einsparung fossiler Ressourcen, zur Verbreiterung der heimischen Rohstoffbasis und zur Stärkung ländlicher Räume ein sehr wichtiges Thema ist. (...) Dessen ungeachtet findet bereits heute eine umfangreiche Förderung von „Nachwachsenden Rohstoffen“ im Freistaat Sachsen statt. (...)
(...) Antwort: Die Aufhebung der bisherigen Befreiung der Wasserkraftnutzung von der Wasserentnahmeabgabe (wie Trinkwasser und Abwasser) begründet sich in der Pflicht zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben nach Artikel 9 der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Danach wird die Wasserkraftnutzung ausdrücklich als Wasserdienstleistung und nicht wie bisher dem weiteren Begriff der Wassernutzung eingestuft. (...)