Frage an Frank Kupfer von Matthias M. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Malok,

auch wenn ich keine Erinnerung daran habe, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen dieses Thema angesprochen hat, find ich persönlich, dass die stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe zur Einsparung fossiler Ressourcen, zur Verbreiterung der heimischen Rohstoffbasis und zur Stärkung ländlicher Räume ein sehr wichtiges Thema ist. Hier sehe ich z. B. in der industriellen Biotechnologie, im Werkstoffbereich oder bei pflanzlichen Arzneimitteln hohe Wachstumschancen. Gleichzeitig sind die Potenziale nachwachsender Rohstoffe in anderen traditionellen Einsatzbereichen, wie z. B. dem Baubereich, noch lange nicht ausgeschöpft. Entsprechend kann ich mir, auch wenn das Thema nicht im Koalitionsvertrag steht, weitergehende Initiativen vorstellen.

Dessen ungeachtet findet bereits heute eine umfangreiche Förderung von „Nachwachsenden Rohstoffen“ im Freistaat Sachsen statt.

Zuerst muss die Anbauförderung durch die Gewährung von Direktzahlungen, Anrechnung auf die Greeningverpflichtung sowie zusätzliche Förderung im Agrarumweltprogramm erwähnt werden. Dies gilt beispielsweise für Kurzumtriebsplantagen (KUP) als Acker- und Greeningfläche, aber auch den Anbau von Zwischenfrüchten oder Blühflächen.

Darüber hinaus ist in Sachsen u.U. eine investive Förderung von Nachwach-senden Rohstoffen (z.B. der Erstanlage einer KUP) über eine Förderung im LEADER-Programm denkbar. Hierfür sind die regionalen LEADER-Kontaktstellen Ansprechpartner. Als weiterer Fördermittelgeber steht deutschlandweit die Fachagentur Nachwachsende Rohstoffe e.V. (FNR) mit dem bekannten Förderprogramm zur Verfügung.

Aber nicht nur der Anbau von Nachwachsenden Rohstoffen bedarf einer Un-terstützung, auch die Vermarktung und Grundlagenforschung bedürfen der Hilfe. Dies erfolgt beispielsweise mit Förderung und Kooperation von Projek-ten und Netzwerken. Als Beispiel seien hier folgende Projekte genannt:

- Kooperationsprojekte mit der TU Chemnitz, beispielsweise zur stofflichen Nutzung von Flachs und Hanf (u.a. als sehr erfolgreicher und aus-baufähiger Rohstoff in der Automobilbranche [im Entwurf des Antwortschreibens „serienmäßig produzierbar“], als Rohstoff in der Baubranche oder als Mineralölersatz in Form von „Bioplastik“)
- Kooperationsprojekt mit der TU Dresden, Forstfachbereich Tharandt, zur Forschung und Etablierung von KUP
- Aufbau des Netzwerkes „Biomasseverein Freiberg“ (Kooperation von Erzeugern und Verarbeitern von Flachs, Hanf, Raps (Ölmühlen); Ener-gienetzwerk von Biogasanlagen durch gemeinsame Vermarktung u.a.)
- Verschiedene Forschungsprojekte des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG, z.T. in Kooperation mit Einrichtungen anderer Bundesländer): u.a. zum Anbau und der energetischen/stofflichen Nutzbarkeit von alternativen nachwachsenden Roh-stoffen wie Sorghum, Hirsen, Gräsern und verschiedenen Zwischenfrüchten; zu nachhaltigem Landmanagement in Agroforstsystemen und KUP; Biogasprojekte usw.
- Forschungs- und Kooperationsprojekte des Deutschen Biomassefor-schungszentrum gGmbH in Leipzig (DBFZ) insgesamt zur stofflichen und energetischen Nutzung von Biomasse (zurzeit etwa 140 verschie-dene Projekte)

Akteure in Sachsen sind hierbei führend in Deutschland.

Im Rahmen der Bund-Länder-Arbeitsgruppe (BLAG) Nachwachsende Rohstoffe werden die politischen Interessen des Freistaates Sachsen vertreten. U.a. konnte dabei zuletzt ein abgestimmtes Verfahren zum Export von Raps für die Biodieselproduktion nach Italien erreicht werden.

MfG
Frank Kupfer MdL