Frage an Frank Kupfer von Steffen W.
Sehr geehrter Herr Kupfer,
als zuständiger Landtagsabgeordneter des Wahlkreises Torgau-Oschatz, möchte ich Ihnen 2 Fragen stellen:
In unserer Gemeinde Cavertitz, vor allem in unserem Ortsteil Schirmenitz, versuche ich schon seit Jahren einen zufriedenstellenden Internetanschluss zu bekommen. Meine Anfragen bei Vodafone laufen ins Leere. Auch bei der Telekom habe ich nachgefragt. Diese gaben an, dass die Gemeinde den notwendigen Ausbau nicht beantrage. Die Gemeinde hingegen, verweist mich an die Netzanbieter.
Laut Zeitung gab es bereits Fördergelder vom „Sächsischen Zweistromland“, die für den Ausbau angedacht waren. Ein Anruf bei der Gemeinde bestätigte, dass die Gelder nicht in den Internetausbau investiert worden. Demnach ist das Projekt wieder gescheitert.
Außerdem wurde vor bereits zwei Jahren vom Freistaat Sachsen ein Funkturm für BOS Funk gebaut, dieser sollte auch eine Verbesserung für die Bevölkerung bringen, jedoch findet sich bis zum heutigen Tage kein Netzanbieter.
Des Weiteren möchte ich Sie fragen, ob angedacht ist, die Elbradlücke zwischen Schirmenitz und Paußnitz demnächst zu schließen. Wie Ihnen sicherlich bekannt ist, wird der Elbradweg sehr gut von Einwohnern und Touristen genutzt, so dass es eigentlich unzumutbar ist, das diese, die ca. 500m auf der B182 entlangfahren müssen, um Ihre Radtour fortzusetzen, vor allem, da diese sehr befahren ist.
Mit freundlichen Grüßen
Steffen Weidner
Weitere Fragen an Frank Kupfer
(...) die Angabe des Familienstandes von Herrn Abgeordneten Frank Kupfer auf der Homepage des Sächsischen Landtages ist zutreffend. Die Angabe auf der Internetseite der CDU-Fraktion des Sächsischen Landtages ist bereits aktualisiert. (...)
Sehr geehrter Herr Sperling,
gerne möchte ich Ihnen die Frage mit einer Übersicht über die Veränderungen im Abgeordentengesetz beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Kupfer
(...) auch wenn ich keine Erinnerung daran habe, dass die SPD in den Koalitionsverhandlungen dieses Thema angesprochen hat, find ich persönlich, dass die stoffliche Nutzung nachwachsender Rohstoffe zur Einsparung fossiler Ressourcen, zur Verbreiterung der heimischen Rohstoffbasis und zur Stärkung ländlicher Räume ein sehr wichtiges Thema ist. (...) Dessen ungeachtet findet bereits heute eine umfangreiche Förderung von „Nachwachsenden Rohstoffen“ im Freistaat Sachsen statt. (...)
(...) Antwort: Die Aufhebung der bisherigen Befreiung der Wasserkraftnutzung von der Wasserentnahmeabgabe (wie Trinkwasser und Abwasser) begründet sich in der Pflicht zur Umsetzung europarechtlicher Vorgaben nach Artikel 9 der Wasserrahmenrichtlinie (WRRL). Danach wird die Wasserkraftnutzung ausdrücklich als Wasserdienstleistung und nicht wie bisher dem weiteren Begriff der Wassernutzung eingestuft. (...)