Frank Karnbach
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Frage von Albrecht G. •

Frage an Frank Karnbach von Albrecht G. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Karnbach,

wie Sie ja wissen, wurde das CETA-Abkommen im EU-Parlament vorbehaltlich einer Zustimmung durch die nationalen Parlamente befürwortet. Wie werden Sie als mögliche MdB darüber abstimmen und warum?

Mit freundlichen Grüßen

A. G., LKR

Frank Karnbach
Antwort von
AfD

Sehr geehrter Herr G.,

zunächst: ich bin ich kein Gegner von Freihandel.
Echter Freihandel ist eine gute Sache, insbesondere für eine auf Export angewiesene Nation wie Deutschland.

Ich habe jedoch erhebliche Zweifel, dass die ins Auge gefassten Beschlüsse von TTIP und CETA wirklich dem Freihandel dienen. Deshalb sind die Abkommen daraufhin zu prüfen, ob sie nicht doch den Freihandel zu Lasten Dritter oder gar Rechte des Bürgers einschränken.

Letztlich spiegeln sich meine erheblichen Zweifel auch in der gespaltenen Haltung innerhalb der anderen Parteien und dem Widerstand von Teilen der Bevölkerung wider.
Wo Verhandlungen so intransparent wie geschehen kommuniziert, Details und -ergebnisse der Öffentlichkeit äusserst zögerlich oder überhaupt nicht mitgeteilt werden, die Vertreter der Bürger strenge Auflagen zur Einsichtnahem erfüllen müssen, kann Vertrauen nicht wachsen.

Mit freundlichem Gruss,
Frank Karnbach