Frage an Frank Imhoff von Martin W. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Weinreich,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen gerne beantworte. Wie Sie richtig feststellen, bekennt sich die CDU ausdrücklich zur Weservertiefung. Ihre Fragen möchte ich Ihnen gerne wie folgt beantworten:

Welche ökologischen Folgen hätte die Vertiefung aus ihrer Sicht?
Die Belange der Öffentlichkeit und des Naturschutzes wurden im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens eingehend berücksichtigt. Es erfolgen Kompensationsmaßnahmen, um die von den Naturschutzverbänden befürchtetet negativen ökologischen Folgen zu begrenzen. Eine Deicherhöhung ist aufgrund des ansteigenden Meeresspiegels unabhängig von der Weservertiefung notwendig, die Weservertiefung hat daran nur einen äußerst geringen Anteil. Streng genommen wir die Weser nicht "ausgebaggert", sondern das Flussbett mit seinen Bergen und Tälern wird geebnet; es werden also nur die Kuppen "abgeschliffen".

Welche ökonomischen Folgen kämen auf Bremen zu, käme keine Vertiefung
zustande?
Bei der Vertiefung der Außen- und Unterweser handelt es sich um eine der wichtigsten infrastruktur- und hafenpolitischen Maßnahmen für die maritime Wirtschaft Bremens und der gesamten Weserregion. Das Projekt trägt zur Sicherung von mehr als 80.000 Arbeitsplätzen in der Logistik- und Hafenwirtschaft bei. Würde es nicht zur Weservertiefung kommen, wären diese Arbeitsplätze gefährdet. Angesichts wieder stark anwachsender Umschlagszahlen und der immer größer werdenden Anzahl von Schiffen der Jumbo-Klasse auf den Weltmeeren wäre diese Zeitverzögerung und Unsicherheit für die Hafenwirtschaft jedoch gefährlich, zumal in Rotterdam im Jahr 2013 ein weiterer Tiefwasserhafen in Betrieb gehen soll. Die Erfahrung lehrt, dass einmal an einen anderen Hafen verloren gegangene Schiffsladungen nur schwierig wieder zurückzuholen sind. Ich hoffe daher, dass möglichst umgehend, also noch in diesem Jahr, mit den Arbeiten begonnen wird.

Wann glauben Sie, wird die Weservertiefung geschehen?
Obwohl der Bund die Finanzierung sicherstellt, blockiert die rot-grüne Regierung in Bremen die Weservertiefung. Ein Abwarten auf das Urteil zu einer möglichen Klage hätte zur Folge, dass die Weservertiefung höchstwahrscheinlich nicht mehr in diesem Jahr stattfinden könnte.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Imhoff