Frage an Frank Hofmann von Daniel C. bezüglich Recht
Sehr geehrter Herr Hofmann,
laut Presseberichten plant das Innenministerium eine Identifikationskarte in Scheckkartenformat für legal in Deutschland lebende Nicht-EU-Bürger, auf der Fingerabdrücke und andere Biometrische Daten gespeichert sind.
Könnten Sie mir dazu wohl einige Auskünfte geben?
Zunächst, ob diese Meldung korrekt ist? Weiters würde mich interessieren, wie realistisch es ist, dass dieses Ansinnen in die Tat umgesetzt wird, welche Kosten dadurch entstehen und welche Art der Speicherung mit den dabei erhobenen Daten geplant ist und wer auf welchem Weg und unter welchen Vorraussetzungen darauf Zugriff haben würde.
Vielen Dank im Voraus für Ihre Informationen,
mit freundlichen Grüßen,
Daniel Carinsson
Sehr geehrter Herr Carinsson,
bisher liegt dem Deutschen Bundestag noch kein Gesetzentwurf vor. Erst wenn ich diesen kenne, kann ich mich inhaltlich zu den Plänen der Bundesregierung äußern.
Entsprechende Pressemeldungen habe ich auch gelesen. Diese sind jedoch keine zuverlässige Grundlage. Ich bitte um Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Hofmann, MdB
Weitere Fragen an Frank Hofmann
Sehr geehrte Frau Schmidt,
bitte schreiben Sie mir eine E-Mail an: frank.hofmann@bundestag.de , damit ich Sie anmailen kann.
Viele Grüße
Frank Hofmann
Hallo Norbert,
das kannst Du bei wikipedia finden:
http://de.wikipedia.org/wiki/Goldreserve
Mit besten Grüßen
Frank Hofmann
(...) Die 100-Tage-Bilanz der schwarz-gelben Familienministerin Kristina Schröder fällt dürftig aus. Erkennbare Akzente bei dem zentralen familienpolitischen Projekt dieser Legislaturperiode, der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung für alle Kinder ab dem ersten Lebensjahr, ist sie bislang schuldig geblieben. Die Hilferufe aus den Kommunen hat sie ignoriert. (...)
Sehr geehrter Herr Hegler,