Frage an Frank Hofmann von Uwe S. bezüglich Familie
Sehr geehrter Herr Hofmann,
ich verfolge sehr interessiert die Debatten über Steuererleichterungen für Familien sowohl auf Bundes- wie auch auf Landesebene. Eines ist mir dabei aufgefallen:
Familien, die aufgrund ihres geringen Einkommens bereits unterhalb der Steuergrenze liegen, fallen bei ALLEN Parteien unter den den Tisch. Alle ach so schönen Steuererleichterungen gehen an ihnen vorbei, Erhöhungen von Kinderfreibeträgen sind bei dieser Gruppe wirkungslos und auch die Möglichkeit, notwendige AUsgaben von der Steuer absetzen zu können verpufft. Stattdessen trifft sie jede Erhöhung vom Mehrwert- oder anderen Verbrauchssteuern umso stärker.
Wohl gemerkt, ich meine damit nicht Hartz IV-Empfänger, ich spreche über Familien mit Einkommen, die über der Hartz IV-Grenze liegen, aber ein so niedrieges Einkommen haben, dass sie keine Steuern zahlen - und dass sind im Niedriglohnsektor eine ganze Menge.
Haben Sie persönlich oder die SPD als Partei der Arbeitnehmer Ideen, wie DIESE Familien unterstützt werden könnten?
Mit freundlichen Grüßen
Uwe Stark
Sehr geehrter Herr Stark,
bei der Bundestagswahl 2009 hat die SPD klare Vorschläge für die Zukunft des Landes gemacht: Sicherheit und Chancen für alle, echte Gleichstellung, Vollendung des Atomausstiegs und die Förderung Erneuerbarer Energien, faire Löhne und Arbeitnehmerrechte.
Die Wahl ist vorbei. Die Ziele bleiben.
Ein Ziel ist, Familien zu stärken und gleiche Chancen für jedes Kind zu ermöglichen! Das heißt für uns: Alle Kinder müssen dem Staat gleich viel wert sein. Daher wollen wir mit der Ungerechtigkeit Schluss machen, dass Kinder reicher Eltern über die Kinderfreibeträge stärker gefördert werden als Kinder von Eltern mit niedrigem und mittlerem Einkommen über das Kindergeld.
* Wir wollen einen einheitlichen und gerechten Kindergrundfreibetrag. Der soll zusammen mit dem Kindergeld alle Kinder in gleicher Höhe fördern - unabhängig davon, ob ihre Eltern 20.000 oder 120.000 Euro verdienen.
* Wir wollen mit dem Elterngeld die partnerschaftliche Arbeitsteilung in der Familie noch mehr als bisher fördern. Mütter und Väter sollen gleichzeitig Elterngeld und Elternzeit in Anspruch nehmen können.
* Wir wollen den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung durchsetzen. Denn wir wollen, dass Eltern selbst entscheiden können, wie sie Beruf und Familie miteinander vereinbaren. Alle Kinder müssen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft früh gefördert werden.
Die 100-Tage-Bilanz der schwarz-gelben Familienministerin Kristina Schröder fällt dürftig aus. Erkennbare Akzente bei dem zentralen familienpolitischen Projekt dieser Legislaturperiode, der Umsetzung des Rechtsanspruchs auf Kinderbetreuung für alle Kinder ab dem ersten Lebensjahr, ist sie bislang schuldig geblieben. Die Hilferufe aus den Kommunen hat sie ignoriert. Mit ihrer Untätigkeit gefährdet sie den notwendigen Ausbau der Kinderbetreuung vor Ort. Dabei muss dringend gehandelt werden, denn den Städten und Gemeinden fehlt das Geld für die geplanten 750.000 Plätze. Hinzu kommt, dass der tatsächliche Bedarf neueren Umfragen zufolge noch deutlich höher liegen könnte. Und die Familienministerin sieht tatenlos zu, wie Union und FDP Länder und Kommunen mit ihrer verantwortungslosen Steuerpolitik finanziell handlungsunfähig machen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Hofmann
Weitere Fragen an Frank Hofmann
Sehr geehrte Frau Schmidt,
bitte schreiben Sie mir eine E-Mail an: frank.hofmann@bundestag.de , damit ich Sie anmailen kann.
Viele Grüße
Frank Hofmann
Hallo Norbert,
das kannst Du bei wikipedia finden:
http://de.wikipedia.org/wiki/Goldreserve
Mit besten Grüßen
Frank Hofmann
(...) bisher liegt dem Deutschen Bundestag noch kein Gesetzentwurf vor. Erst wenn ich diesen kenne, kann ich mich inhaltlich zu den Plänen der Bundesregierung äußern. (...)
Sehr geehrter Herr Hegler,