Frage an Frank Höppel von Christian D. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Höppel,
wie stehen Sie zu einer Verankerung des Klimaschutzes und der Erneuerbaren Energien in der Bayerischen Verfassung?
Hintergrund meiner Frage:
Der Verein Klimaschutz-Bayerns Zukunft, entstanden aus den Netzwerken der Arbeitsgemeinschaft Bayerischer Solarinitiativen und der Arbeitskreise Energie und Klimaschutz der Agenda 21, hat bei Prof. Dr. Wolfgang Kahl, Ordinarius für Öffentliches Recht an der Universität Bayreuth, eine Machbarkeitsstudie erstellen lassen.
Die ´´Verankerung des Klimaschutzes und des Vorrangs Erneuerbarer Energien in der Bayrischen Verfassung´´ ist danach dringend notwendig und umsetzbar.
Das Rechtsgutachten von Prof. Kahl können Sie hier einsehen:
http://www.bayerns-zukunft.info/PDF/Rechtsgutachten Klimaschutz.pdf
Herzlichen Dank im voraus für Ihre Antwort.
Mit sonnigen Grüßen,
Christian Dürschner
Sehr geehrter Herr Dürschner,
herzlichen Dank für Ihre Frage.
In die Verfassung sollten Themen aufgenommen werden, welche für den Fortbestand des Landes Bayern eine existenzielle Bedeutung haben. Die Lösung der Energieversorgungsprobleme sind meiner Meinung nach undbedingt diesem Kreis zuzuordnen. Ich würde also Ihr Bestreben, den Klimaschutz und die erneuerbaren Energien in die Verfassung zu schreiben uneingeschränkt unterstützen.
Sie finden hier auch ganz eindeutige Aussagen in unserem Programm. Wir wollen den Energiebedarf zu 100% mit erneuerbaren Energien decken. Ohne wenn und aber, dafür schnellstmöglich.
Anders als von CSU und FDP verkauft ist für uns die Energiegewinnung durch Atomkraftwerke keine umweltschutztechnische Maßnahme. Wir möchten baldmöglichst aus dieser gefährlichen und teuren Kernkraftwirtschaft aussteigen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Höppel
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