Frage an Frank Henkel von Daniel B. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Brüggemann,

meine Fraktion und ich sind seit langem der Auffassung, dass wir mehr Lehrkräfte in den Berliner Schulen benötigen.

In den Haushaltsberatungen 2007 und 2009 hat die CDU-Fraktion jeweils die zusätzliche Einstellung von Lehrkräften beantragt und auch durch Einsparungen bzw. Mehreinnahmen ausfinanziert, weil wir dies nicht aus einer Neuverschuldung bezahlen wollen. Seit Jahren wird die zu geringe Lehrerausstattung der Berliner Schulen kritisiert, mit zahlreichen Parlamentsinitiativen haben wir immer wieder darauf hingewiesen. Die Parlamentsmehrheit aus SPD und Linke hätte handeln können und müssen, hat dies aber nicht getan.

Das gilt auch für unseren Antrag, Lehrer wieder als Beamte einzustellen. Alle anderen Bundesländer tun das, so dass gerade Lehrer in Mangelfächern sich das Bundesland mit den besten Einstellungsbedingungen aussuchen können. Berlin ist eher unattraktiv, also wandern Lehrer mit begehrten Fächerkombinationen, dazu gehört auch das Fach Informatik, ab.

Es ist für uns nicht nachvollziehbar und auch unverantwortlich, wenn der Senator am 1. September den Abgeordneten im Parlament erklärt, die Berliner Schulen seien durchschnittlich mit 100,5% Lehrern ausgestattet und an jeder Schule könne der Unterricht nach Stundenplan stattfinden. Anscheinend hat der Senator den Überblick längst verloren oder verschleiert bewusst den massiven Unterrichtsausfall, der durch seine Fehleinschätzung in den Schulen stattfindet.

Wir brauchen eine neue Kultur der Leistung, und zwar sowohl bei den Schülern als auch bei der Schulorganisation. Der Schulpflicht muss eine Unterrichtsgarantie gegenüberstehen. Der verschleierte und nicht verschleierte Unterrichtsausfall muss endlich ein Ende haben.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank Henkel