Frage an Frank Henkel von Uwe P. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Pieperjohanns,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Berlin muss vom Fluglärm entlastet werden. Dieser Grundsatz führte vor fast zwei Jahrzehnten zu der Entscheidung, die beiden innerstädtischen Flughäfen für den allgemeinen Luftverkehr zu schließen und einen neuen Großflughafen am Standort Schönefeld zu errichten. Mit der Eröffnung des neuen Großflughafens wird der gesamte Flugverkehr in unserer Region auf einen Standort konzentriert, so dass weite Teile Berlins nachhaltig vom Fluglärm entlastet werden.

Bei der Planung und Genehmigung der Flugrouten vom/ zum neuen Großflughafen BER muss berücksichtigt werden, dass diese so weit wie möglich dem Schutz der Bevölkerung vor übermäßiger Lärmbelastung Rechnung tragen und dicht besiedelte Gebiete verschonen. An dieser Stelle haben die Bemühungen der zahlreichen Bürgerinitiativen und der Fluglärmkommission erfreulicherweise bereits zu einem positiven (Zwischen-)Ergebnis geführt. Dennoch gibt es weiterhin Beratungsbedarf bei der Optimierung der Flugrouten. Nach der jetzt vorgesehenen Routenführung ist es möglich, dass die gesamte Region im Umfeld des Müggelsees stark vom Fluglärm betroffen wäre. Diese Planungen, die zu keinem Zeitpunkt Gegenstand der Diskussion waren und auf die sich die Anwohner auch nicht vorbereiten konnten, müssen geändert werden. Die Anwohner wurden vor einem Monat kalt erwischt. Das hat mit verlässlicher Politik nichts zu tun. Hier wurde der Vertrauensschutz gegenüber den Anwohnern gebrochen.

Es muss nun schnellstmöglich ein Konzept erarbeitet und vorgelegt werden, dass die Situation beruhigt und den Vertrauensschutz wieder herstellt. Dazu gehören Flugrouten, die auf den jahrelang geführten Diskussionen fußen. Dazu gehört eine schnellstmögliche Umsetzung der vereinbarten Schallschutzmaßnahmen entsprechend des neuesten Stands der Technik. Leider wurde dabei auch von der Flughafengesellschaft in den letzten Monaten viel Vertrauen verspielt.

Unabhängig von der Festlegung der zukünftigen Flugrouten wird es vorkommen, dass witterungsbedingt Flugzeuge das Berliner Stadtgebiet überfliegen werden. Das ist z.B. bei ungünstigem Wind auch heute im Norden und Nordosten Berlins beim Anflug auf Tegel nicht zu vermeiden. Allerdings werden sich diese Flugzeuge im Gegensatz zu heute dann in einer Höhe befinden, die für die Bevölkerung keine signifikante Lärmbelastung mehr darstellen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank Henkel