Anwesenheit im Bundestag für Abgeordnete meines Wohngebietes

Sehr geehrter Herr G.

vielen Dank für Ihre Frage.

In der Tat ist das Plenum des Deutschen Bundestages unterschiedlich stark besetzt. Gerne beziehe ich Stellung, warum das so ist. Der Weg der Gesetzgebung hat ja mehrere Etappen, wie wir alle wissen. Ein Gesetzentwurf wird in unterschiedlichen Fachgremien außerhalb des Plenums erarbeitet und diskutiert. So beschäftigen sich die Fraktionen, die zuständigen Arbeitsgruppen der Fraktionen und natürlich insbesondere die Fachausschüsse damit. Hier wird auch noch einmal zwischen federführenden und mitberatenden Ausschüssen unterschieden. In den oft nicht-öffentlichen Ausschuss-Sitzungen wird um die besten Argumente gerungen, dort wird diskutiert, es werden Nachfragen gestellt und es gibt einen unmittelbaren Austausch zwischen den Fraktionen. Man könnte sagen, in den Ausschüssen findet die eigentliche Arbeit statt. Im Plenum werden die Argumente der Öffentlichkeit vorgestellt und es wird transparent gemacht, wer welche Meinung vertritt.

Nun gibt es ja eine große Bandbreite an Themen, die in jeder Sitzungswoche des Bundestages auf der Tagesordnung stehen. Deshalb organisieren sich die Fraktionen in Arbeitsgruppen. Unterschiedliche Themen eines größeren Bereichs werden gebündelt einer Arbeitsgruppe zugeordnet. Die Abgeordneten, die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind, werden so genannte „Berichterstatter“ für die Themen, die ihrer Arbeitsgruppe zugeordnet sind. Wenn nun ein Thema der Arbeitsgruppe im Plenum debattiert wird, dann sitzen die gesamte Arbeitsgruppe und damit die unmittelbaren Fachpolitikerinnen und -politiker vollständig im Plenum und bringen sich aktiv ein. Wie voll das Plenum darüber hinaus ist, liegt an den Themen und zugegebenermaßen bisweilen auch an der Tages- bzw. Nachtzeit.

Es ist nicht so, dass die Abgeordneten anderer Arbeitsgruppen nicht interessiert wären, sondern dass in Berliner Sitzungswochen eine Vielzahl an Terminen zu absolvieren ist. Es gibt sehr viele unterschiedliche Gremien, in denen Abgeordnete aktiv mitarbeiten und involviert sind. Dort müssen sie Entscheidungen treffen, sich informieren und abstimmen, Initiativen vorbereiten etc. Die Abgeordneten, die Sie im Plenum vermissen, arbeiten in den allermeisten Fällen parallel zum Plenum weitere Aufgaben ab.

Dass dies in anderen Ländern anders ist, liegt an anderen Mehrheitsverhältnissen sowie an anderen politischen Systemen. In China kommt hinzu, dass die Vollversammlung der politischen Parteien nur einmal jährlich zusammenkommt. Verstehen Sie dies bitte nicht als Entschuldigung, sondern nur als Erklärung.

Ihre zweite Frage bezog sich auf das Unkraut an der Oberfrohnaer Straße zwischen Drogeriemarkt und Unritzstraße und auf fehlende Radwege. Ich selbst bin oft mit dem Rad in Chemnitz unterwegs und weiß, dass wir noch viele, viele Radwege brauchen. Auch ich mag Unkraut nicht besonders gerne. Aber: Beides sind kommunale Aufgaben, um die sich die Stadt Chemnitz kümmern muss. Als Bundestagsabgeordneter habe ich hier wenig Einfluss. Diese beiden Anliegen werde ich gerne meinen Stadtratskollegen weitergeben.   

Ich hoffe, dass Ihnen diese Informationen weiterhelfen, ansonsten können wir uns demnächst gerne zu einem Spaziergang verabreden. Als Rabensteiner würde ich mich darüber freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Heinrich