Frage an Frank Heinrich von Johannes Friedrich M. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Heinrich,
ich würde gerne wissen, wie Ihre Position zur Grundrente ist und wie Sie abstimmen werden über den Gesetzesentwurf.
Viele Grüße
J. F. M.
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Meine Position zur Grundrente ist: Ich setze mich für eine Einkommensprüfung im Sinne einer Bedürftigkeitsprüfung ein. Momentan liegt mir noch nicht der genaue Wortlaut vor, in dem mir der Prüfungsanteil ausreicht. Vor diesem Hintergrund kann ich Ihnen leider noch nicht sagen, ob ich mit ja oder nein abstimme.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Heinrich
Weitere Fragen an Frank Heinrich
Wie Sie vermutlich wissen, wurde bereits Ende 2016 der Weg zur vollständigen Rentenangleichung gesetzlich auf den Weg gebracht
Tatsächlich kann man das Spalten auch auf die Corona-Politik bzw. den Umgang mit dem Virus und mit Impfungen beziehen.
Nach aktueller Rechtslage ist eine Abtreibung verboten. Dazu im Gegensatz steht die öffentliche Darstellung, unter bestimmten Voraussetzungen sei sie "erlaubt".
Wie das zukünftig gehandhabt wird, auch bei anderen Krankheitserregern, werden maßgeblich die Krankenhäuser vor Ort entscheiden.