Frage an Frank Heinrich von Wolfram F. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrter Herr Heinrich,
ich mag Ihnen ja glauben, daß Sie persönlich für eine friedliche Welt ohne deutsche Kriegsbeteiligungen sind. Ihre Zustimmung zu allen möglichen Kriegseinsätzen der Bundeswehr paßt da allerdings überhaupt nicht dazu. Die Bevölkerung möchte übrigens keine deutschen Kriegsbeteiligungen ...
Die Kriege, bei denen die Bundeswehr mitmacht, werden u. a. durch deutsche Waffenexporte (die BRD als dritt- oder viertgrößter Waffenexporteur der Welt) genährt. Was tun Sie dafür, um weitere Waffenexporte aus der BRD zu verhindern?
Freundliche Grüße
Wolfram Fischer
Sehr geehrter Herr Fischer,
vielen Dank für Ihre Frage und die berechtigte Sorge um weitere deutsche Waffenexporte. Auch ich sehe diese Problematik und bin bereit, manchmal nicht mit meiner Fraktion zu stimmen. Letztlich obliegt die Entscheidung über Rüstungsexporte gemäß Grundgesetz aber der Bundesregierung, die für die Beratung solcher Fragen seit 1955 den Bundessicherheitsrat eingerichtet hat. Das alles ist Ihnen vermutlich bekannt.
Ihr Anliegen habe ich wahrgenommen und danke Ihnen noch einmal dafür. Ich werde mich weiter dafür einsetzen, dass Waffenexporte aus Deutschland so gering wie möglich gehalten werden.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Heinrich
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