Frage an Frank Heinrich von Andreas B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Hallo Happy,
wie gehts dir den mit der Aussage: „Parlamentsvorbehalt ist nichts anderes als eine Investitionssperre.“ - Quelle: Die Fracking-Lobby ( http://www.erdoel-erdgas.de/Der-WEG/News/2-Milliarden-Euro-in-10-Jahren-stehen-auf-dem-Spiel )
Viele Grüße
Andreas
der auch mal in der Heilse aus und einging.
Lieber Andreas,
danke, dass Du mich mit meinem früher noch viel mehr bekannten Spitznamen ansprichst.
Zu Deiner Frage: Ich würde den Begriff Investitionssperre zwar nicht benutzen, aber man kann den Parlamentsvorbehalt so interpretieren. Das nehmen wir aber in Kauf. Eine Investition würde ja nur in dem Fall verhindert werden, wenn ein Sicherheitsrisiko nicht ausgeschlossen werden kann. Und in einem solchen Fall wäre „Investitionssperre“ ein Totschlagargument, das wir nicht akzeptieren. Nur vertretbare Investitionen sind auch gute Investitionen. Mit Zustimmung zum Fracking ist dieser Parlamentsvorbehalt unbedingt verbunden.
Herzliche Grüße
Frank
Weitere Fragen an Frank Heinrich
Wie Sie vermutlich wissen, wurde bereits Ende 2016 der Weg zur vollständigen Rentenangleichung gesetzlich auf den Weg gebracht
Tatsächlich kann man das Spalten auch auf die Corona-Politik bzw. den Umgang mit dem Virus und mit Impfungen beziehen.
Nach aktueller Rechtslage ist eine Abtreibung verboten. Dazu im Gegensatz steht die öffentliche Darstellung, unter bestimmten Voraussetzungen sei sie "erlaubt".
Wie das zukünftig gehandhabt wird, auch bei anderen Krankheitserregern, werden maßgeblich die Krankenhäuser vor Ort entscheiden.