Frage an Frank Heinrich von Konrad M.
Werter Herr Heinrich,
auf ihrer Inernetseite führen sie auf, Mitglied der Arbeitsgruppe TTIP der CDU/CSU-Fraktion zu sein. Daher hätte ich folgende Fragen an sie:
1. Welche Funktion hat der Arbeitskreis TTIP in der CDU/CSU-Fraktion?
2. Welchen Einblick haben sie in die TTIP Verhandlungen? Sind ihnen alle Verhandlungsinhalte zugänglich oder gibt es geheime,unzugängliche Bereiche?
3. Bisher sind die Verhandlungen geheim. Halten sie das, als demokratisch gewählter Volksvertreter, für demokratisch?
3. Sie sind ausgebildeter Theologe und Sozialarbeiter- was können sie in einem Gremium über TTIP einbringen oder bewegen?
4.Welchen Einfluss haben Lobby-Organisationen auf die Inhalte des TTIP?
Mit freundlichen grüßen Konrad Meier/ Hartenstein-Erzgebirge
Sehr geehrter Herr Meier,
vielen Dank für Ihre Nachfrage zu meiner Mitarbeit in der Arbeitsgruppe TTIP.
Zu Ihren konkreten Fragen:
1. Der Arbeitskreis hat die Funktion, Vertreter aus allen politischen Bereichen an einen Tisch zu holen und der Fraktion Empfehlungen auszusprechen. In meinem Fall vertrete ich den Bereich Menschenrechte.
2. Die Verhandlungen sind öffentlich bzw. die Zwischenstände werden regelmäßig veröffentlicht. Einen Link finden Sie etwa auf der Seite des Bundeswirtschaftsministeriums: http://www.bmwi.de/DE/Themen/Aussenwirtschaft/Freihandelsabkommen/TTIP/verhandlungsprozess.html
3. Wie gesagt, die Verhandlungen sind jetzt transparent. Dass sie anfangs nicht veröffentlicht wurden, halte ich indes tatsächlich für einen Fehler.
4. Ich bringe die Fragen, die mir als Theologe, Sozialarbeiter und Menschenrechtler gestellt werden, in die Gespräche ein und dränge auf Antworten.
5. Viele der Aspekte, die wir diskutieren, werden von so genannten Lobbyorganisationen begleitet. Seien es Handelsverbände oder Umweltverbände, um nur zwei zu nennen. Das geschieht in erster Linie, indem sie Expertisen pro oder contra TTIP zur Verfügung stellen.
Mit freundlichen Grüßen
Frank Heinrich
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