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Frank Heinrich
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Frage von Holger L. •

Frage an Frank Heinrich von Holger L. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Heinrich,

am heutigen Tage findet eine Abstimmung im Bundestag über die Fortführung der Griechenland-Hilfen durch die Bundesrepublik statt.

Als Wahlkreisangehöriger bitte ich Sie, Ihr Abstimmungsverhalten zu diesem Thema zu veröffentlichen und nachvollziehbar zu begründen.

Mit bestem Dank und
freundlichen Grüßen

Holger Lorenz

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Lorenz,

vielen Dank für Ihre Nachfrage. Der Fortführung der Griechenlandhilfen habe ich zugestimmt. Es ging, wie Sie richtig formulieren, nicht um ein neues Hilfspaket, wie gelegentlich zu lesen war, sondern um eine nächste Tranche der bereits zugesagten Hilfen. Da Griechenland zu diesem Zeitpunkt seine Verpflichtungen erfüllt hatte, war es meines Erachtens nur konsequent, die beschlossenen Hilfen auch weiterzuführen.

Leider hat sich die Lage Griechenlands in den vergangenen Monaten verschärft, so dass es zur Zeit noch kaum möglich ist, eine Prognose für weitere Hilfen abzugeben. Wir stehen in der Verantwortung gegenüber dem Steuerzahler, dem wir keine unkalkulierbaren Risiken zumuten dürfen, und in der Verantwortung für einen stabilen und Frieden sichernden Zusammenhalt in Europa.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Heinrich