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Frank Heinrich
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Frage von Peter P. •

Frage an Frank Heinrich von Peter P. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Heinrich,

als Sprecher der Bürgervereinigung Markersdorf-Süd bewegen mich folgende Probleme.
Demokratie lebt von bürgerschaftliches Engagement, vom sich einmischen, sich einbringen, vom streben nach Veränderung, genauso wie vom bewahren von Bewährten und Vertrauten. Dazu ist von Staat und Politik der Handlungsrahmen zu schaffen.
Wie wollen Sie das leider häufig gestörte Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in Staat und seine Institutionen, sowie der Politik und ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern überwinden?
Was für Vorstellungen haben Sie die Menschen besser zu informieren, in sie interessierenden Fragen einzubeziehen und bei sie betreffenden Entscheidungen zu beteiligen?
Wie wollen Sie den Menschen bei juristische Spitzfindigkeiten oder bürokratischen Hürden helfen?
Oft sind die Probleme von Sachzwänge und Interessengegensätze geprägt.
Was sind ihre Vorstellungen zur Schaffung von Möglichkeiten, damit die Bürgerinnen und Bürger sich entsprechend ihren Vorstellungen, Zeit- und Kraftressourcen einbringen können und dabei Freude und Genugtuung an gesellschaftlicher Arbeit erleben.
Die Menschen müssen wieder erkennen es lohnt sich, nur Demokratie und Freiheit und nicht der „starke Mann“, der Führer oder wie er sich sonst nennen mag egal ob politisch oder religiös, kann die Probleme lösen. Mitmenschlichkeit, Humanismus und Solidarität sollten in der Gesellschaft wirklich bestimmend sein.
Was wollen Sie also gerade als Bundestagsabgeordneter konkret tun, um unsere Gesellschaft ein Stück bürgerfreundlicher zu gestalten? Wie stehen sie zu einer Entwicklung der demokratischen Strukturen und welchen eigenen Beitrag wollen sie dabei leisten? Wie sehen sie gerade im Prozeß der Wahrheitsfindung ihre Rolle? Wie stehen sie überhaupt zur direkten Demokratie oder sollten die bestehenden Einrichtungen nur etwas transparenter also kosmetisch überarbeitet werden?

Mit freundlichen Grüßen
Peter Pitsch

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Sehr geehrter Herr Pitsch, lieber Peter,

wir haben uns ja schon oft getroffen. Ich glaube, wir sollten uns demnächst wieder einmal zusammensetzen, damit ich auf Ihre vielen Fragen eingehen kann. Soviel vorab: Ja, ich unterstütze Ihr Anliegen, dass wir eine breite Beteiligung von Bürgern in der Gesellschaft brauchen. Abgeordnete stellen sich Gesprächen, richten Websites ein, antworten bei abgeordnetenwatch und vieles mehr, um Transparenz herzustellen. Schön, dass Sie von diesen Angebote so regelmäßig Gebrauch machen. Leider tun es viele Bürger nicht. Das ist schade - denn es täte der Politik und der Gesellschaft gut, wenn viele Menschen sich beteiligen. Es gibt viele Elemente direkter Demokratie, die ich begrüße. Insbesondere auf kommunaler Ebene sind frühzeitige Bürgerbeteiligungen sehr wichtig. Allerdings sehe ich auch, dass wir mit unserem System der repräsentativen Demokratie einen verlässlichen Rechtsstaat geschaffen haben.

Wie gesagt, im erneuten persönlichen Gespräch gern mehr. In den nächsten Wochen bin ich ja bei vielen öffentlichen Veranstaltungen anzutreffen ( http://www.frankheinrich.de/meine-arbeit/termine.html ).

Mit herzlichen Grüßen

Frank Heinrich