Portrait von Frank Heinrich
Frank Heinrich
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Frank Heinrich zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Janek S. •

Frage an Frank Heinrich von Janek S. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Heinrich,

Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich hat am Freitag zur Diskussion um die Photovoltaik Förderung erklärt: „Verbraucherinnen und Verbraucher, Photovoltaik Industrie und Wirtschaft erwarten von der Politik Planungssicherheit und Verlässlichkeit. Das jetzt vorgelegte Gesetz erfüllt diese Anforderungen nicht. Der Freistaat Sachsen kann dem Gesetz daher nicht zustimmen.“

Herr Tillich forderte:

1. Der deutschen Solarbranche muss geholfen werden, ihren Technologievorsprung weiter auszubauen. Wir müssen uns daher gegen außereuropäische Hersteller wehren, die mit subventionierten Preisen den Wettbewerb kaputt machen. Deutschland sollte hier mit einer Local – Content - Regelung nachsteuern. Das bedeutet: Eigentümer von Photovoltaik Anlagen, die europäische Produkte verwenden, erhalten eine höhere Einspeisevergütung.

2. Zum Schutz von Handwerks- und Installationsbetrieben sollte eine angemessene Übergangszeit vereinbart werden, damit geplante oder bereits im Bau befindliche Anlagen noch nach den momentan geltenden Vergütungssätzen abgerechnet werden können.

3. Im Gesetz sollte eine Regelung aufgenommen werden, dass der Eigenverbrauch mehr unterstützt wird. Diese Vergütung sollte höher liegen, wenn mit der Photovoltaik Anlage ein Energiespeichersystem verbunden ist. Auf diesen Durchbruch in der Energieversorgung müssen wir hinarbeiten beziehungsweise vorbereitet sein. Eine vernünftige und ökologische Energieversorgung der Zukunft wird sich auf dezentrale Versorgungslösungen stützen. Photovoltaik Anlagen in Kombination mit Speichern sind dafür die beste Lösung. Für die marktfähige Umsetzung benötigen wir aber noch weitere Entwicklung.
...
Quelle: Freistaat Sachsen, Sächsische Staatskanzlei

Nun zu meiner Frage:
Werden Sie die Forderungen Ihres Parteikollegen und Ministerpräsidenten im Rahmen Ihrer parlamentarischen Tätigkeit sowie in Ihrem Abstimmverhalten im Bundestag unterstützen?

Mit freundlichen Grüßen

J. Schuffenhauer

Portrait von Frank Heinrich
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schuffenhauer,

haben Sie vielen herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Ich bin ein großer Befürworter der erneuerbaren Energien. Das können Sie unter anderem daraus sehen, dass ich mich bei der Abstimmung über die Verlängerung von AKW-Laufzeiten meiner Partei nicht angeschlossen habe und gegen die Verlängerung gestimmt habe.

Ich denke, dass Planungssicherheit und Verlässlichkeit sowohl für Photovoltaik Industrie als auch für die Wirtschaft wichtig sind. Ich bin auch der Auffassung, dass eine angemessene Übergangszeit vereinbart werden sollte, damit geplante oder bereits im Bau befindliche Anlagen noch nach den momentan geltenden Vergütungssätzen abgerechnet werden können.
Über dieses Thema wird noch verhandelt, d.h. das Gesetzgebungsverfahren ist noch nicht abgeschlossen. Daher sollen noch einige Informationen eingeholt sowie einige Fragen geklärt werden. Sobald diese Voraussetzung erfüllt ist, werde ich über mein Abstimmungsverhalten entscheiden.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Heinrich, MdB