Frage an Frank Heinrich von Irene H. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrte Frau Hiller,

vielen Dank für Ihr Schreiben anlässlich der Verlängerung des Bundeswehr-Mandats in Afghanistan. Dieses Thema bewegt auch mich zutiefst. Es ist offensichtlich, dass es hier keine leichten und einfachen Antworten gibt.

Ende November bin ich zum Kreisvorsitzenden der Chemnitzer CDU gewählt worden. In meinem Schlusswort habe ich an das "C" in meiner Partei erinnert und dafür die Bergpredigt zitiert: "Selig sind, die Frieden stiften". Frieden – und nur Frieden – kann das Ziel einer verantwortungsvollen deutschen Außenpolitik sein. Das lehrt uns unsere Geschichte und dafür stehe ich auch ganz persönlich: Als junger Mensch habe ich den Dienst an der Waffe verweigert. Insofern werde ich jede realistische Möglichkeit unterstützen, den Frieden in Afghanistan zu erreichen.

In der Einschätzung der Mittel, die zu einem dauerhaften Frieden in Afghanistan führen, können natürlich verschiedene Sichtweisen zum Ausdruck kommen. Meine Partei sieht die politischen Rahmenbedingungen in Afghanistan, d.h. eine noch ungeübte Demokratie, nicht funktionierende rechtsstaatliche Elemente – wie sie jüngst bei der Präsidentenwahl erneut erkennbar wurden – und omnipräsente terroristische Aktivitäten, als so instabil an, dass sie bei einem plötzlichen Abzug der Truppen ein Chaos für die Menschen vor Ort befürchtet. Um der Stabilität und Sicherheit der Menschen willen, muss die Bundeswehr derzeit weiter in Afghanistan bleiben. Es wäre unverantwortlich, die Menschen in Afghanistan vorschnell allein zu lassen. Auch muss Deutschland innerhalb der Nato seine Bündnispflichten wahrnehmen.

Eine regelmäßige Überprüfung der Notwendigkeit der militärischen Präsenz ist unabdingbar. Zum jetzigen Zeitpunkt habe ich allerdings keine Alternative zu einer Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr gesehen.

Afghanistan und seine Menschen brauchen Frieden! Je schneller dieser Frieden ohne Soldatinnen und Soldaten gleich welcher Nation geschehen kann, desto besser.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Frank Heinrich