Frage an Frank Heinrich von Thomas K. bezüglich Familie

Sehr geehrter Herr Körper,

wie versprochen antworte ich gerne auf Ihre Fragen, wenn auch sehr kurz, da es sich dabei nicht um mein Fachgebiet handelt.

- Was halten Sie von der UN Konvention über die Rechte behinderter Menschen?
Ich halte es für einen großen Fortschritt und dringliche Notwendigkeit. Das Deutschland dieser Konvention zugestimmt hat, heißt, das wir auf einem guten Weg sind, aber wir sind noch nicht angekommen.

- Was werden Sie bzw. Ihre Partei für die Umsetzung tun?
Ich werde mahnen und an das Versprechen (Die UN-Konvention) erinnern. Innerhalb meiner Partei und darüber hinaus.

- In Artikel 3 Punkt C heißt es „volle und wirksame Teilnahme und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben“ dies ist für viele auf Grund der fehlenden Mobilität nicht möglich, und wird nur gefördert wenn man einer Arbeit nachgeht bzw. den Nachweis über eine Arbeitsstelle hat. Was ist mit Familien mit behinderten Kindern, Rentnern oder Menschen welche auf Grund Ihrer Krankheit nicht arbeiten gehen können?
Dies ist eine ungerechtfertigte Einseitigkeit - meines Erachtens. Daran gilt es zu arbeiten. Ziel muß sein, daß da kein Unterschied mehr gemacht wird.

- In Artikel 20 heißt es: „persönliche Mobilität mit größtmöglicher Unabhängigkeit zu sichern“ dies ist für viele nur durch ein speziell umgebautes Fahrzeug möglich. Sind Sie bzw. ist ihre Partei bereit dafür diesen Artikel umzusetzen und dafür die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland zu ändern?
Hier endet mein Fachwissen - ich werde mich was dies betrifft kundig machen, wie weit der Gesetzestext schon bearbeitet ist. Ich weiß, das es hier in mehrfacher Hinsicht um eine Werteabwägung geht und da kenne ich den Sachstand nicht.

- Was ist vorgesehen wenn man das Bildungssystem in Sachsen betrachtet? Gleichberechtigter Zugang zu Grundschulen und Schulen des Sekundarbereiches. Artikel 24 Ziffer 2 Punkt b.
Zum Abschluß eine Weiterleitung dieser Frage: Als Bundespolitiker habe ich keinen direkten Einfluß auf die Landespolitik. Dies ist wie sie wissen in unserem föderalen System nicht vorgesehen. Hier bitte ich Sie meine Kollegen aus dem Landtag direkt anzufragen.

Ich hoffe, daß ich trotz der Kürze meinen Standpunkt ausreichend deutlich gemacht habe.

Mit freundlichen Grüßen

Frank Heinrich