Frage von Werner L. • 12.05.2017
Antwort ausstehend von Folke große Deters SPD
(...) Das Problem ist (zugegebenermaßen zu spät) erkannt. Bei der Versteigerung neuer Mobilfrequenzen sollen die Mobilfunkunternehmen verpflichtet werden, Mobilfunklöcher zu stopfen. Die Bundesregierung will so bis 2018 alle Löcher beseitigen. (...)
(...) in der Tat: Alleine die Tatsache, dass jemand einmal Mitglied der Taliban war, suspendiert nicht den internationalen Schutz. Insbesondere Aussteiger sind vermutlich in ihrem Heimatland bedroht. (...)
(...) gewinnt. Dann muss der Bund seine Überschüsse an Länder und Kommunen weitergeben und die Steuern für sehr reiche Menschen erhöhen, die sich in der Vergangenheit zu sehr zurückhalten konnten, ihren Beitrag zum Gemeinwesen zu leisten. (...)