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Florian Post
SPD
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Frage von Ingo M. •

Wie ist Ihr Standpunkt zum Thema Extremismus jeglicher Couleur?

Sehr geehrter Herr Post,
das SPD-Wahlprogramm sagt: „Gleichzeitig werden
wir nachdrücklich gegen Rassismus, Rechtsextremismus, Antisemitismus, Antiziganismus,
Islamfeindlichkeit, Antifeminismus, Sexismus und LSBTIQ*-Feindlichkeit vorgehen.“
Ein Beispiel:
In München wurde Anfang des Jahres ein Brandanschlag verübt, welcher für 20.000 Haushalte Stromausfall bedeutete. In Linksextremen Foren wurde dieser Anschlag ausdrücklich gefeiert. Ein Linksextremer Hintergrund liegt damit sehr nahe.

Warum spricht sich die SPD nicht allgemein gegen Extremismus jeglicher Couleur aus? Also auch gegen Linksextremismus und Islamismus? Wie ist die Haltung der SPD zu Linksextremismus und Islamismus?
Wie ist Ihre persönliche Meinung dazu?

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mayr, 

Ich setze mich gegen jeden Extremismus ein und bin selbst dafür kritisiert worden, da ich angeblich Straftaten von rechter Seite verharmlose. Derartige Debatten befremden mich und ich würde mich freuen, wenn das ohne falsche Rücksicht auf irgendwelche Befindlichkeiten auch von meiner Partei künftig so benannt wird. Für mich steht fest: Straftat ist Straftat! Alle anderen Debatten mögen akademische Diskutierzirkel führen!

Freundliche Grüße

Florian Post