Setzen Sie sich dafür ein, dass Volksabstimmungen auf Bundesebene das Wählen von 'Farben' (Parteien) ergänzt und der 'Jahrmarkt der Eitelkeiten' (Vanity Fair) von Politikern zurückgedrängt wird?
Hallo Herr Post,
die Schweiz zeigt durch Volksabstimmungen schon lange was gute Basisdemokratie ausmacht. Politiker haben dort eine mehr moderierende Funktion, und das kommt bei den Bürgern gut an. Setzen Sie sich dafür ein, dass Volksabstimmungen auf Bundesebene das Wählen von 'Farben' (Parteien) ergänzt und der 'Jahrmarkt der Eitelkeiten' (Vanity Fair) von Politikern zurückgedrängt wird?
Mit freundlichen Grüßen
Manfred Nosswitz
Sehr geehrter Herr Nosswitz,
vielen Dank für Ihre Anfrage zu Volksabstimmungen.
Die SPD setzt sich seit langem für Volksentscheide auf Bundesebene ein und auch ich denke, dass plebiszitäre Elemente unsere Demokratie stärken können.
Auch zwischen den Wahlen sollen Bürgerinnen und Bürger die Möglichkeit haben, sich direkt an politischen Entscheidungen zu beteiligen. Die SPD hat dazu eine eindeutige Beschlusslage und einen Gesetzentwurf aus 2013, der der Beste ist, der zu dieser Thematik vorliegt. Leider konnten wir im Parlament bislang nicht die notwendige Mehrheit für direktdemokratische Elemente erzielen. Die SPD wird sich aber weiterhin für die Einführung bundesweiter Volksentscheide einsetzen.
Freundliche Grüße
Florian Post
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