Frage an Florian Post von Katja S. bezüglich Technologiefolgenabschätzung

Sehr geehrte Frau S.,

Bei der Frage, wie wir von staatlicher Seite die Wirtschaft effektiv unterstützen können, müssen verschiedene Faktoren bedacht werden. Unser Interesse darf dabei nicht allein auf einer kurzfristigen Stimulation der Kaufkraft liegen. Staatliche Maßnahmen sollen vielmehr auch zukunftsgerichtet, nachhaltig und sozial ausgewogen gestaltet sein.

Aus diesem Grund halte ich eine Kaufprämie im Sinne einer Neuauflage der Abwrackprämie von 2009 für falsch. Das ifo-Institut aus München hat einen Überblick über Studien erstellt, die die Effekte dieser Abwrack- bzw. Kaufprämie ausgewertet haben. Darin wird unter anderem deutlich, dass Kaufprämien nur kurzfristige Verbesserungen für die Branche bedeuten und dass sich durch die Abwrackprämie der CO2-Ausstoß der deutschen Fahrzeugflotte erhöht hat. Ich bin also der Meinung, dass unser Fokus auf ausgewogeneren und umweltverträglicheren Lösungen liegen muss.

Die Einigungen, die nun im Konjunkturpaket am 03. Juni festgeschrieben wurden, tragen eine klare sozialdemokratische Handschrift. Sie zeugen weniger vom Einfluss bestimmter Lobby-Interessen als vielmehr von einem Verständnis für die Herausforderungen unserer Zeit.

Ich persönlich hätte einer Mobilitätsprämie offen gegenüber gestanden und sie für sinnvoll erachtet. Auch wenn es dazu vorerst nicht gekommen ist halte ich die Einigungen, die es nun in das Konjunkturpaket geschafft haben, für zielführend und unterstützenswert. Nicht nur, dass saubere Motoren gefördert werden, auch die vereinbarten 2,5 Milliarden Euro für den öffentlichen Nahverkehr bilden eine gute Basis für eine Verkehrswende. Das ist ein deutliches Signal, welche Art von Mobilität die Bundesregierung fördern möchte und diesen Weg begrüße ich.
Dabei ist mir wichtig, dass es nicht darum geht den Erhalt von Arbeitsplätzen gegen eine umweltschonende politische Ausrichtung auszuspielen.

Der Autoindustrie muss es gelingen, sich zukunftsfähig aufzustellen, international konkurrenzfähig zu bleiben und so die Arbeitsplatzsicherung zu stärken. Hier profitiert die Branche von der staatlichen Förderung für Forschung und Entwicklung für transformationsrelevante Innovationen.
Ich bin der Meinung, dass die Ergebnisse des Koalitionsausschusses vom 03. Juni das Potential besitzen, in ihrer Gesamtheit die negativen wirtschaftlichen Folgen der Pandemie in Grenzen zu halten und gleichzeitig eine stabile Basis bilden, auf der zukunftsfähig aufgebaut werden kann.

Freundliche Grüße
Florian Post