Frage an Florian Post von Petra B. bezüglich Bildung und Erziehung

Sehr geehrte Frau Bartel,

wie ich Ihrem Kommentar entnehme wird es Sie gefreut haben, dass durch das Konjunkturpaket nicht wie von der Autobranche gefordert Verbrennungsmotoren gefördert werden. Es ist ein sozialdemokratischer Ansatz, dass Klimaschutz und der Schutz von Arbeitsplätzen zusammengedacht werden können und dieser Geist zieht sich auch durch das Konjunkturprogramm. Anstatt rückwärtsgewandte und umweltschädliche Technologien zu unterstützen werden von staatlicher Seite E-Mobilität und die Forschung zu transformationsrelevanten Innovationen im Bereich nachhaltige Mobilität gefördert.

Zum Thema Bildung: Auch in diesem Bereich zeigt uns die Pandemie den dringenden Handlungsbedarf an vielen Stellen auf und ich denke die jüngsten politischen Maßnahmen verdeutlichen, dass auch die Bundesregierung diesen erkannt hat und angehen möchte. Das Konjunkturpaket stellt aus meiner Sicht einen Schritt in die richtige Richtung dar. Die Kommunen sind weitestgehend für Schulen und Kindergärten zuständig und indem der Bund diese beim Ausgleich der wegbrechenden Gewerbesteuereinnahmen unterstütz, hilft er ihnen, diese Aufgabe weiterhin wahrnehmen zu können.

Auch den Bedarf an Digitalisierung in der Bildung will die Bundesregierung angehen. Mit einer Ausweitung des Digitalpakts Schule werden digitale Lernangebote gefördert werden. Darüber hinaus wird uns in der Pandemie die Bedeutung von Kindergärten verschärft vor Augen geführt. Hierauf wird politisch mit einem Kita-Ausbau in Höhe von einer Milliarde Euro reagiert.

Mit diesen Investitionen werden wir nicht abschließend ein gerechtes und optimal ausgestattetes Bildungssystem erreichen. Es werden aber mit diesem Ziel vor Augen erste Weichen gestellt, die es gilt weiter zu verfolgen.

Freundliche Grüße
Florian Post