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Florian Oßner
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Frage von Thorsten R. •

Ein Tempolimit könnte Unfälle (BASt), CO2-Emissionen (UBA) und Lärm (DVR) reduzieren. Es entlastet das Gesundheitssystem und stärkt die Automobilindustrie. Wie stehen Sie zu diesen Vorteilen?

Sehr geehrter Herr Oßner,

als CSU-Abgeordneter, der sich für Sicherheit, wirtschaftliche Vernunft und ländliche Lebensqualität einsetzt, würde ich gerne Ihre Meinung zu einem Tempolimit auf deutschen Autobahnen wissen. Studien der Bundesanstalt für Straßenwesen zeigen, dass ein Tempolimit die Zahl schwerer Unfälle erheblich senken könnte. Zudem belasten Unfälle das Gesundheitssystem jährlich mit Milliardenkosten; ein Tempolimit könnte diese Kosten um etwa 10% reduzieren. In der Automobilindustrie könnte es Anreize schaffen, sich auf effiziente Technologien zu konzentrieren und so die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken. Laut Umweltbundesamt könnte ein Tempolimit jährlich rund 2,6 Millionen Tonnen CO2 einsparen und somit einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Auch der Verkehrslärm würde sich durch ein Tempolimit signifikant verringern. Wie stehen Sie zu einem Tempolimit, das all diese Vorteile vereint?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr R.,

vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Tempolimit. Bereits heute ist für jeden zweiten Autobahnkilometer in Deutschland eine beschränkte Geschwindigkeit vorgeschrieben, entweder aufgrund eines Tempolimits oder von Baustellen. An Gefahrenstellen oder dort, wo es aus Sicherheitsgründen erforderlich scheint, ist eine Beschränkung sehr sinnvoll. In den letzten Jahren wurden die Autobahnen in Deutschland umfassend modernisiert und ausgebaut, was auch der Verkehrssicherheit zugutegekommen ist. Orientiert man sich an der Unfallhäufigkeit, müssen in Zukunft vor allem Landstraßen sicherer gemacht werden, da dort die meisten Unfälle passieren.

Zur Reduzierung der CO2-Emissionen durch ein generelles Tempolimit gibt es viele unterschiedliche, teilweise widersprüchliche Studien. Es ist unklar, wie stark der Effekt tatsächlich wäre. Naheliegender ist für mich der Ausbau intelligenter Verkehrsleitsysteme. Man könnte durchaus je nach Wetterlage und Verkehrsaufkommen die Geschwindigkeit reduzieren (z.B. auf 80 oder 100 km/h), an einigen Stellen wird dies bereits erfolgreich durchgeführt. 

Was die von Ihnen angesprochene Lärmminderung anbelangt: Der Bau neuer Lärmschutzwände / Lärmschutzfenster sowie von sogenannten Flüsterasphalt wird bereits seit Jahren umgesetzt, unabhängig von einem generellen Tempolimit. Dafür mache ich mich als Obmann im Haushaltsausschuss auch immer wieder stark. 

Mit den besten Grüßen

Ihr Florian Oßner MdB

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