Frage an Florian Herrmann von Hubert M. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrter Dr. Herrmann,
in den Reden von Gesundheitsminister Spahn kommen gewichtige Worte vor z.B. ".. Ich bin sehr dafür, dass wir wachsam und aufmerksam sind, ernsthaft, aber auch nicht in Endzeitstimmung...." https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-spahn-bei-corona-lockerungen-prioritaeten-setzen-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200817-99-197619 , gleichsam die eines Predigers.
Tatsächlich vermisse ich aber den salbungsvollen Worten nachfolgende wirkungsgeladene Taten, die die Bevölkerung vor einer Infektion schützen.
Es fehlt offenbar immer noch an einem zuverlässigen Testsystem für die vielen Reiserückkehrer, die die Infektion massenhaft einschleppen https://www.sueddeutsche.de/leben/tourismus-stuttgart-jede-vierte-infektion-stammt-von-reiserueckkehrern-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200818-99-209213 .
Wäre es nicht die Aufgabe von Minister Spahn - schon längst gewesen - ein solches entwickeln zu lassen und den Ländern zum Einsatz zur Verfügung zu stellen?
Bayern ist mit Ministerpräsident Söder in Vorlage gegangen und hat umfassende Testungen ohne ein fertig entwickeltes und zuverlässiges automatisiertes Testsystem durchgeführt, was von allen kompetenten Experten als wichtigstes Instrument zur Pandemiebekämpfung anerkannt ist.
Sie sollen sich zu Problemen des Testsystems folgendermassen geäussert haben:
"....Auf die Frage, ob die 46 bereits vor dem 11. August positiv Getesteten und noch immer nicht identifizierten Reiserückkehrer noch jemals gefunden werden können, antwortete Herrmann: "Der Vorgang ist jetzt auch abgeschlossen. Man muss jetzt auch in die Zukunft sehen."..." https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-muenchen-staatskanzlei-chef-verteidigt-regierung-wegen-testpanne-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200817-99-195952
Werden Sie als zuständiger Corona-Koordinator der bayerischen Staatsregierung Ihre Aktivitäten bundesweit ausdehnen, um das Thema endlich anzupacken und Taten zu zeigen statt Worten?
Wieso musste Melanie Huml zwei mal Ihren Rücktritt anbieten, wie in den Medien berichtet wurde und diesen offenbar mitgeteilt worden war? Was hat Sie, Sympathieträger der Regierung Söder im ganzen Bundesgebiet, mit der zu diesem Zeitpunkt nicht vorhandenen IT-technischen Umsetzbarkeit der Testungen zu tun (s.o.)?
Es entsteht der Eindruck, dass Bundesgesundheitsminister Jens Spahn in jeder Hinsicht für Minderleistungen bei der Coronabekämpfung geschont werden soll, andere für ihn namentlich benannt werden. Teilen Sie diesen Eindruck?
Was wäre es gewesen, wenn Sie sich als oberster Corona-Koordinator der bayerischen Staatsregierung https://www.sueddeutsche.de/gesundheit/gesundheit-muenchen-staatskanzlei-chef-verteidigt-regierung-wegen-testpanne-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200817-99-195952 in der Form vor Melanie Huml gestellt hätten, indem Sie schlicht und einfach in allen Medien auf ein fehlendes zentrales automatisiertes Testsystem, welches Jes Spahn zuzuordnen ist, hingewiesen hätten?
Scheuen Sie ein politisches "Reiben" mit Jens Spahn?
Welche Ambitionen der bayerischen Staatsregierung bestehen dahingehend, Ministerpräsident Söder als Kanzlerkandidat 2021 und Jens Spahn als Parteivorsitzenden der CDU 2020 zu positionieren?
Würden Sie in diesen Ambitionen einen Interessenkonflikt im Zusammenhang mit Schuldzuweisungen an Jes Spahn im Rahmen dessen Arbeit als Minister sehen?
Mit freundlichen Grüssen
Hubert Müller
Sehr geehrter Herr Müller,
vielen Dank für Ihre Anfrage über Abgeordnetenwatch. Das in Bayern geschaffene Testangebot für Reiserückkehrer hat sich als wirksames Mittel bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie erwiesen. Infektionen, die andernfalls etwaig unentdeckt geblieben wären, konnten so festgestellt und einer Ausbreitung des Virus entgegengewirkt werden. Um mit Blick auf die beginnende Urlaubssaison schnell umfangreiche Testmöglichkeiten für Reiserückkehrer zur Verfügung stellen zu können, hat sich für Bayern die schnelle Vergabe des Betriebs der Teststationen an externe Betreiber bewährt. Die Bayerische Staatsregierung stand und steht im regelmäßigen Austausch mit Bund und Ländern zur Ergreifung zielgerichteter Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie unter Berücksichtigung der jeweiligen Situation vor Ort. Die konkrete Ausgestaltung von Maßnahmen obliegt vor dem Hintergrund des geltenden Föderalismus den einzelnen Ländern. Dies gilt auch für die Entwicklung der individuellen Teststrategien.
Mit freundlichen Grüßen
Florian Herrmann
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