Frage an Florian Bernschneider von David S. bezüglich Finanzen

Sehr geehrter Herr Schubert,

Sie haben mir eine ganze Reihe von Fragen gestellt, die kaum oder gar nicht miteinander im Zusammenhang stehen. Da für mich nicht klar ersichtlich ist, was Sie mit diesen Fragen bezwecken, bitte ich um Verständnis, dass ich einige Ihrer Fragen nur kurz beantworten werde.

Für die Gestaltung der Lehrpläne tragen die Bundesländer im Rahmen ihrer Kulturhoheit Verantwortung. Dabei gilt es stets einen Spagat zu meistern: Einerseits erleben wir, dass immer mehr Schüler die in den Lehrplänen festgeschriebenen Inhalte als erdrückend und kaum zu bewältigen empfinden. Andererseits gibt es zahlreiche berechtigte Anliegen von der Aufnahme weiterer Inhalte, die allesamt gut begründet werden können. Ein stärkerer Fokus auf z.B. gesunde Ernährung, Medienkompetenz oder auch die von Ihnen eingeforderte Beschäftigung mit wirtschaftlichen und finanzpolitischen Zusammenhängen gehören ohne Zweifel dazu. Ich stimme Ihnen zu, dass es eine Selbstverständlichkeit sein sollte, dass ein deutscher Abiturient in der Lage ist, beispielsweise den Zusammenhang von Rendite und Risiko zu erklären. Sonst können wir nicht erwarten, dass mündige Verbraucher in der Lage sind, Kapitalmarktprodukte kritisch zu hinterfragen. Als Beispiel seien hier nur die so genannten ABS-Strukturen (Verbriefungstransaktionen) genannt, bei denen verbriefte Hauskredite aus den USA - bei gleicher Sicherheit wie andere Produkte - höhere Renditen bieten sollten. Aufgrund meines Studiums ist mir allerdings bewusst, dass Geldschöpfung und Geldsysteme sehr komplexe Zusammenhänge darstellen. Ob es möglich ist, hierzu Grundlagenwissen bereits in der Schule zu vermitteln, müssen jene Experten entscheiden, die von den Bundesländern betraut sind, die genauen Unterrichtsinhalte zu definieren. Ihren Vorwurf, dass es eine Art gesellschaftliches oder politisches Tabu gäbe, solche Zusammenhänge kritisch zu hinterfragen, kann ich hingegen nicht teilen. Seit vielen Jahren gibt es zahlreiche (populär-)wissenschaftliche Veröffentlichungen zu diesem Thema und auch in der politischen Diskussion spielen diese Zusammenhänge durchaus eine Rolle. So hat Rainer Brüderle wiederholt gefordert, dass die Geldwertstabilität (und damit ja auch das Ergebnis einer gesunden Geldschöpfung) eigentlich im Grundgesetz verankert sein müsste.

Sie haben mich auch gefragt, warum deutsche Soldaten in Afghanistan sind. Deutschland beteiligt sich an der Internationalen Stabilisierungstruppe in Afghanistan (ISAF), die nach dem Sturz der Taliban im Jahr 2001 die Arbeit der afghanischen Regierung beim Wiederaufbau des Landes absichert. Ein zentrales Ziel dieses Einsatzes ist es, die zivilen Wiederaufbau- und Entwicklungsmaßnahmen durch eine militärische Präsenz zu schützen und voranzubringen. Mittlerweile ist die Einsatzbereitschaft der afghanischen Sicherheitsbehörden gut entwickelt, sodass die anvisierte Rückführung der Präsens des Bündnisses in Afghanistan in greifbare Nähe rückt. Bis Ende 2014 sollen alle ISAF-Truppen, auch die Bundeswehr, abgezogen werden. Allerdings wird Afghanistan weiterhin unsere Unterstützung beim Aufbau einer funktionsfähigen Verwaltung, von Schulen, Krankenhäusern usw. benötigen. Diese Unterstützung hat die Bundesregierung auch zugesichert. Weitere Informationen finden Sie auch auf den Seiten der Bundesregierung, wie zum Beispiel hier:
http://www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2012/11/2012-11-27-fortschrittsbericht-afghanistan.html?nn=392318

Wie viele Menschen in Deutschland durch Terroranschläge gestorben sind, kann ich Ihnen nicht mit absoluter Sicherheit beantworten. Soweit mir bekannt, ist es den deutschen Sicherheitsbehörden bisher glücklicherweise immer gelungen, entsprechende Anschlagspläne zu vereiteln und so Todesopfer zu verhindern.

Deutschland mag der drittgrößte Waffenexporteur gemessen am Exportvolumen sein, gemessen am der Einwohnerzahl sind wir es nicht. Die in Ihrer Frage implizierte These „Ein Land das Waffen exportiert, kann kein Interesse an Frieden haben“ widerlegen ganz offensichtlich die Fakten: Die Beförderung des Friedens in der Welt gehört zu unseren außenpolitischen Grundsätzen; auch deswegen beteiligt sich Deutschland an UN-Friedensmissionen in aller Welt. Bei allen Diskussionen über ein mögliches militärisches Eingreifen in Konflikten war Deutschland in den letzten drei Jahren stets an der Spitze jener Länder, die diplomatische Mittel und Sanktionen gegenüber dem Einsatz von Militär vorgezogen haben. Außerdem findet der Großteil des Exports von Waffentechnologie an NATO-Partnerstaaten statt. Einen Export von Kriegswaffen in Krisenregionen untersagen dagegen die entsprechenden rüstungspolitischen Richtlinien. Wie viel Strom zur Produktion von Waffentechnologie in Deutschland verbraucht wird, entzieht sich meiner Kenntnis.

Ihre letzte Frage geht meines Erachtens fehl. Die Menschen haben ein Interesse daran, gesund zu sein und zu bleiben. Zumindest sollte dies so sein. Wenn es keine schweren Krankheiten gäbe, die der Behandlung mittels spezieller Medikamente bedürfen, würde es auch keine Pharmaindustrie geben, die Medikamente gegen diese Krankheiten entwickelt und produziert. Weder Patienten noch Politik können ein Interesse daran haben, für Medikamente zu zahlen, die ein anderes Ziel verfolgen oder diesem Ziel nicht gerecht werden. Wir Liberale tragen diesem Grundsatz auch mit dem von uns mit verabschiedeten AMNOG (Arzneimittelmarktneuordnungsgesetz) Rechnung. Dieses Gesetz sieht beispielsweise vor, dass neue Medikamente nur dann zur Kostenerstattung durch die Krankenkassen freigegeben werden, wenn ihr höherer Nutzen gegenüber vorhandenen Medikamenten wissenschaftlich belegt wurde. Sollte dies der Fall sein, können Pharmaunternehmen auch nicht mehr -wie in der Vergangenheit - selbst einen Preis für das jeweilige Medikament festlegen, sondern müssen diesen mit den Krankenkassen verhandeln.

Mit freundlichen Grüßen

Florian Bernschneider