Frage an Felix Staratschek von Andreas L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr ​Landgraf!!

Ich danke für die Fragen und lade dazu ein, meine Antworten auch im Kommentarfeld meines Blogs zu diskutieren oder bessere Konzepte vorzustellen, als diese mir akut bekannt sind. http://viertuerme.blogspot.de/2017/08/10-fragen-felix-staratschek-zur.html

"""1. Wollen Sie das Gesundheitssystem nachhaltiger und gerechter gestalten?"""

Wir haben kein Gesundheitssystem, sondern einen Reperaturbetrieb für
falsche Lebensweisen und ein vom Lobbyismus dominiertes Pharmawesen,
das oft nur unzureichende Behandlungen anbietet.

Ich setze mich ein für:

a). Umfassende Aufklärung über eine gesunde Lebensführung und
Ernährung. Bewegung und gute Ernährung sind wesentliche
Voraussetzung zur Vermeidung und Verzögerung vieler Krankheiten,
beginnend in der Schule im Biologieunterricht. Eine leckere breite
Auswahl von guten Vollkornbroten gibt es in vielen Reformhäusern
oder Bioläden und wenn man Glück hat auch bei guten Bäckern, die
unnötigen Weißmehlbrote aus den Supermärkten und Bäckereien kann
jeder damit ersetzen, Vollkornbrott kann so lecker gebacken werden,
dass man Weßmehlbrote nicht braucht.

b) Unabhängige staatliche Forschung nach naturnahen Heilmethoden,
die wirklich der Gesundheit dienen und nicht den Konzernprofiten.
Die Konzerne haben zwei Hauptfeinde, unseren Tod und unsere
Gesundheit. Deswegen ist deren Ziel nie unsere Gesundheit, sondern
ein Überleben unter Dauerbehandlung oder eine sehr aufwendige
Wiederherstellung der Gesundheit. Ein von der Wirtschaft
unabhängiger Staat ist hier zwingend nötig, um im Sinne des
Gemeinwohl die Dinge anzugehen, für die die Konzerne aus ihrem
Eigeninteresse meist nicht in der Lage sind.

Die orthomolekulare Medizin, die viel mit Vitaminen, Mineralen und
Aminosäuren arbeitet muss weiter entwickelt werden. Dazu findet
jährlich in Köln ein Kongress statt, der den teilnehmenden Ärzten
Bonuspunkte der Kassen bringt. Ich habe einige Male aus Interesse
den Kongress besucht und bin auf ein Programm gestoßen, das
ermittelt, welche Stoffe und schulmedizinischen Behandlungen den
Bedarf an Mikronährstoffen erhöhen. Wer mit Dauermedikation bei
einem Hausarzt in Behandlung ist, sollte diesen Auffordern, mal die
kostenlose Testversion zu bestellen um im Interesse der eigenen
Gesundheit zu prüfen, wie sich die Medikation auf die
Mikronährstoffe auswirkt:
http://www.mikronaehrstoff.de/index.php?page=software .

Ich möchte, dass solche Programme, die viele Folgeerkrankungen von
Behandlungen verhindern können, als Pflichtleistung durch die Ärzte
von der Kasse bezahlt werden. Den Autor dieses Programmes habe ich
schön persönlich auf Veranstaltungen erlebt, seine Bücher sind in
vielen Apotheken erhältlich.

c) Statt Steuern will ich Gesundheitsabgaben auf krank machende
Produkte wie Zucker, Süßstoffe, Tabak und Alkohol. Alle
medizinischen Folgen des Konsumes dieser Drogen sollen nicht durch
die Krankenkasse sondern durch die Konsumenten dieser Stoffe
finanziert werden.

d) Krankenversicherte, die die Abtreibung ablehnen, müssen, wie in
der Schweiz, das Recht bekommen, sich in einer Krankenkasse zusammen
zu schließen, die keine Leistungen für die Folgen der Abtreibung
bezahlt. Ein ungeborenes Kind ist keine Krankheit und Personen, die
die vorgeburtliche Kindstötung ablehnen, dürfen nicht gezwungen
werden, die Folgen solcher zwar straffreien aber eben doch laut
Verfassungsgericht rechtswidrigen Handlungen mitzutragen. Ich war in
so einer Kasse, die aber auf politischen Druck hin diese
Spezifikation aufgeben musste, obwohl es gut 100 Kassen zur Auswahl
gibt für Personen das anders sehen.

e) Durch eine Steuerreform für Arbeit und Umwelt sinken die
Personalkosten im Gesundheitsbereich. Ich möchte alle Handwerker -
und dazu zähle ich auch alle in der Pflege Tätigen - steuerfrei
stellen. Diese sollen für ihren Konsum an Material den üblichen
Verbrauchssteuersatz zahlen, aber die sollen nicht für die Arbeit,
die diese leisten besteuert werden.

f) Unsere Nahrungsmittel müssen so zubereitet sein, dass die
Inhaltsstoffe nicht krank machen. Alle Nahrungszusätze gehören auf
den Prüfstand.

"""2. Wollen Sie eine auskömmliche Rente einführen?"""

Bis jetzt haben wir eine Umlage. Die jetzt arbeiten bezahlen die
akut anfallenden Renten und erziehen gleichzeitig die Kinder, die
später in die Rentenkasse für die Rente der Elterngeneration
einzahlen. Aber unsere Politik bestraft Familien mit Kindern und
erkennt deren Leistung nicht an. In der Folge fehlt es an künftigen
Beitragszahlern für die Rentenkasse, weil sich zu wenige Paar für
(mehr) Kinder entscheiden. Um die Rente zu stabilisieren muss durch
ein rentenwirksames Erziehungsgehalt die Familie gestärkt werden.

In der Zukunft werden wir uns Gedanken machen müssen, wie angesichts
einer viele Arbeitsplätze ersetzenden digitalen Revolution für alle
Menschen ein auskömmliches Einkommen möglich wird. Dabei muss es
aber Anreize geben, eine Arbeit und Ausbildung anzustreben oder
intensiv für das Gemeinwohl engagiert zu sein. Ich denke da an ein
bedingtes Grundeinkommen, dass alle Formen von Leistung für die
Gesellschaft honoriert.

Ich denke dass als erster Schritt das Schweizer Rentenmodell kopiert
werden soll, dass eine höhere Grundrente als bei uns vorsieht und
nach oben eine Höchstrente vorsieht und die Rente breiter finanziert.

Statt Lohnnebenkosten, zu denen auch der Rentenbeitrag gehört, will
ich Konsumnebenkosten, damit alle Produkte, die im Land verkauft
werden, zur Rente und dem Sozialsystem beitragen. Denn Importe
tragen nur wenig zum Sozialsystem bei und unser heutiges
Sozialsystem belastet die Exporte. Dieses Modell können alle Länder
kopieren. So wird der negative Wettbewerb, der zum Sozialabbau
führt, unterbunden.

Ich glaube wir müssen grundsätzlich eine Diskussion über unser
Geldwesen führen, dass so aufgebaut werden muss, dass in der
künftigen digitalen Gesellschaft alle versorgt werden können, ohne
dass der Wohlstand an wenige umverteilt wird und die Gesellschaft in
der Schuldenfalle landet.

"""3. Wollen Sie den Bahnverkehr im Besonderen im Ländlichen Raum
attraktiver machen?"""

Als Mitglied von PRO BAHN e.V. und täglicher Nutzer des ÖPNV bin ich
seit langen für die Verkehrswende aktiv und theoretisiere nicht nur.
Der Bahnverkehr muss und kann überall attraktiver werden.

Zunächst muss es einen Verkaufsstopp für Bahnflächen geben, damit
eine Verkehrswende möglich bleibt. Reserveflächen für den Bahnausbau
müssen dauerhaft gesichert werden, bestehende Trassen, auch im
stillgelegten Zustand sind zu erhalten. Entlang der Strecken muss es
ein Abstandsgebot für Bebauung geben, damit niemand zu nah an den
Gleisen neu baut und künftige Ausweichgleise leichter anzulegen sind.

Kurzfristig senkt die Steuerreform für Arbeit und Umwelt die
Personalkosten, langfristig dürfte automatisches fahren den dichten
Taktverkehr bis auf das Land bringen, so dass es keine Strecke gibt,
auf der nicht mindestens alle 30 Minuten eine Kabine fährt, oft wird
es sogar alle 10 Minuten sein.

Als regionale Maßnahme fordere ich eine Stadtbahn auf der
Balkantrasse von Köln und Leverkusen über Burscheid und
Wermelskirchen nach Remscheid Mitte, die über Busse nach
Radevormwald und Hückeswagen gut mit meinem Wahlkreis verbunden ist
und die Reaktivierung der Wiehltalbahn von Waldbröl nach Lüdenscheid
in meinem Wahlkreis und die Elektrifizierung der Strecke Köln -
Gummersbach (Wiederherstellung der Zweigleisigkeit von GM nach
Osberghausen). Auf der neuen A 1 Rheinquerung, wenn es geht im A
1-Tunnel, aber auch auf einer Brückenlösung, fordere ich die
Stadtbahnverlängerung von Köln Merkenich nach Leverkusen Opladen und
habe dazu eine Petition gestartet:
https://weact.campact.de/petitions/stadtbahn-auf-der-neuen-a-1-rheinbrucke-leverkusen-koln-merkenich-1

Diese Stadtbahn kann in einem weiteren Ausbau über DB- Gleise bis
Hilden geführt werden und im Wechsel über die Balkantrasse nach
Remscheid fahren.

Ich trete für einen Nulltarif mindestens am Hauptwohnort und allen
angrenzenden Nachbarorten und mit Orten mit Ortskernen in 15 km
Umkreis ein.

Im Güterverkehr müssen die Straßenirrwege verlassen werden, wie
Gigaliner-LKW und elektrifizierte Autobahnen. Künftig werden im
Güterverkehr auf der Schiene Rangiervorgänge durch das Umladen der
Container ersetzt. Die Container können für die letzte Meile auf
selbstfahrende Güterwagen verladen werden, die auch an die
Personenkabinen gekoppelt werden können, um die Güter möglichst
lange auf der Schiene zu belassen. Mit der Mobiler Technik kann
dezentral an jedem Ladegleis der Container zwischen LKW und Waggon
wechseln. Im Fernverkehr fahren Güterzüge im Takt zwischen
Hochleistungs- Umladebahnhöfen. Züge werden komplett parallel auf
einen Schlag ent- und beladen. Die Züge haben kurze Verweilzeiten an
den Umladeknoten und können effektiv eingesetzt werden.
http://viertuerme.blogspot.de/2012/02/guteroffensive-statt-gesundschrumpfen.html

Ich leite eine verkehrspolitische Facebookgruppe für die
Verkehrswende: https://www.facebook.com/groups/131967057151963/

Ich unterstütze die Aktion zum Stopp des Gigaliner- Einsatzes:
http://keine-gigaliner.de/

"""4. Wollen Sie Lobbyismus z.B. durch ein zentrales Lobbyregister
bekämpfen?
Unterstützen Sie
https://www.change.org/p/bundestag-schluss-mit-geheimem-lobbyismus ?
Was halten Sie von höheren Firmensteuern statt Firmenspenden?"""

Spenden von juristischen Personen (Konzerne, Verbände, etc.) an
Politiker und Parteien sind zu verbieten, weil Politik nur von den
Menschen gesponsert werden darf, für die Politik gemacht werden soll
und nicht für die Partikularinteressen juristischer Personen.

Lobbyisten haben als Angestellte nichts in Ministerien zu suchen,
MdB und MdL sollen nicht in Aufsichtsräten sitzen und bei jeder
Nebentätigkeit begründen, wie diese mit ihrer Aufgabe vereinbar
ist, gute Lösungen für das Gemeinwohl zu finden und warum Sie das
nicht an andere abgeben können.

Ich unterstütze Petitionen zum Thema und fordere ein einfaches
Durchführungsgesetz für Volksentscheide nach Art. 20 Grundgesetz.
Ich fordere dass alle Gruppen, die an der 5%- Hürde scheitern mit
beratender Stimme und Antragsrechten und Rederechten in die
Parlamente einziehen, weil dies der Wille vieler Wähler ist, genau
von diesen Personen wenigstens verbal im Bundestag vertreten zu
werden. Das fehlende Stimmrecht für Gestze unterscheidet beratende
Abgeordnete kaum von einen Oppositionspolitiker. Denn in der Regel
wird eine Opposition von der Regierungskoalition überstimmt, das
Stimmrecht hat für die Opposition selten einen Nutzen. Dazu
betreibe ich eine Facebookgruppe:
https://www.facebook.com/groups/1883058578603506/

"""5. Wollen Sie undemokratische Freihandelsabkomen ablehnen?
Und wenn ja, was bedeutet dies in Bezug auf TTIP, CETA oder JEFTA?
Unterstützen Sie:
https://www.change.org/p/versprechen-halten-ceta-im-bundesrat-ablehnen-gruenebw-regierungbw-gtschwabenpower ?"""

Ich werde gegen diese Freihandesverträge stimmen. Wir brauchen einen
globalen Fairhandel, der sinnvollen Wettbewerb ermöglicht, aber auch
den Schutz der Sozialsysteme, Umweltstandarts und der öffentlichen
Daseinsvorsorge Vorrang vor Privatinteressen gibt. Verträge die die
demokratische Souveränität und Handlungsspielräume den
Konzerninteressen opfern, dürfen nicht unterschrieben werden.

Ob auf die Grünen verlass ist, ich bezweifel ich. Bei der Kritik am
Vertrag von Lissabon, am ESM und am Fiskalpakt fehlten die Grünen
total und haben sogar die Kläger kritisiert, die durch ihre Klagen
einige, leider nicht alle notwendigen, Nachbesserungen erreicht
haben. Bei Stuttgart 21 haben sich Die Grünen total aus dem
Widerstand zurück gezogen, obwohl eine Koalition im Landtag nur die
dortige Fraktion bindet und nicht die Grünen in den Räten,
Kreistagen oder Bürgermeisterbüros. Von dort aus könnten die Grünen
alle außerparlamentarischen Mittel nutzen, Stuttgart 21 zu stoppen
oder wenigstens den Kopfbahnhof für die Verkehrswende zu retten. Ich
kann nur davor warnen, diese Pseudogrünen zu wählen, eine
Zweitstimme für die ÖDP ist die bessere Alternative. Siehe folgender
Bericht von 2010:
http://viertuerme.blogspot.de/2011/01/die-grunen-sind-meilenweit-von-der-odp.html

"""6. Wollen Sie Steuerflucht konsequent verfolgen und bestrafen?"""

Zunächst werde ich dafür stimmen, die Verschwendung von
Steuergeldern zu beenden (Stuttgart 21, elektrifizierte Autobahnen,
umweltschädliche Steuervergünstigungen und Subventionen,
Auslandseinsätze der Bundeswehr, PPP, Zuschüsse an private
Versicherungen statt bessere staatliche Vorsorge, unnötiger Neu- und
Ausbau von Fernstraßen wo die Verkehrswende Entlastung bringen wird,
.....) um dann für ein Steuersystem einzutreten, wo stärkere
Schultern wirklich stärkere Lasten tragen und dem sich keiner
entziehen kann und darf.

Unternehmen sollen auf ihren Standorten versteuert werden und nicht
an ihren zentralen Bürostandort. Da, wo die Menschen arbeiten,
müssen auch die Steuern an die Kommune oder Region gehen. Die
Verlagerung von Firmensitzen bringt dann nichts mehr.

Wir brauchen eine Neuregelung der Kommunalfinanzen mit einer
einheitlichen Regelung für die Gewerbesteuer. Steuerdumping nach dem
Monheimer Modell (benannt nach einer Stadt im Rheinland) darf es
nicht geben, nur für ungünstige Lagen darf es Zonen mit ermäßigter
Gewerbesteuer geben, um dort die Wirtschaft zu fördern.

"""7. Wollen Sie den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen?"""

Das EEG muss für die Förderung der erneuerbaren Energien und von
Speichertechniken im Sinne des Solarenergie- Fördervereins optimiert
werden. Neue Stromleitungen sind bei einer dezentralen
Energieversorgung nicht nötig und vorhandene können ausgebaut
werden, um Überschussstrom zu regionalen Speichern zu bringen.
Gaskraftwerke können die erneuerbaren Energien ergänzen und nach und
nach auf Biogas und Windgas umgestellt werden. Atomstrom-Kraftwerke
neu zu bauen ist schon heute teurer, als der Strom aus erneuerbaren
Quellen zu beziehen. Abseits der Politik kann jeder privat die
Energiewende vollziehen durch einen guten Anbieter-Wechsel:
http://archiv.atomausstieg-selber-machen.de/

"""8. Wollen Sie einen schnellen Ausstieg aus der Kohle verankern?
Unterstützen Sie http://www.raus-aus-der-steinkohle.de/ ?"""

Kohlekraftwerke sind nicht schnell genug regulierbar, um punktgenau
Lücken in der Versorgung durch Sonne und Wind zu ergänzen. Deswegen
werden viele Windräder abgeschaltet, obwohl die Strom liefern
könnten, weil Kohlekraftwerke noch laufen.

Einzig Gaskraftwerke können punktgenau die Lücken füllen, die es bei
Sonne und Wind gibt. Durch Speicherausbau werden solche Lücken
seltener und längerfristig kann Wind- und Biogas gesammelt werden,
um größere Mangelzeiten mit Gaskraftwerken zu überbrücken.

In selten Fällen kann Kurzarbeit zum Energiesparen eingesetzt
werden. Das ist besser, als mit Kohlebergbau Landschaften zu
verändern, Ewigkeitskosten, Abgase und Filterstaub-Sondermüll zu
erzeugen, Das Ruhrgebiet hat viele Regionen, die auf ewig abgepumpt
werden müssen, sonst wird da eine große Seenlandschaft entstehen.
Das wird auf dauer mehr Strom verbrauchen, als aus der Kohle
gewonnen werden konnte. Bei der Braunkohle werden ganze Landschaften
vernichtet und ihrer Geschichte beraubt, Menschen verlieren ihre Heimat.

"""9. Wollen Sie Massentierhaltung einschränken?
Unterstützen Sie
https://www.change.org/p/wir-fordern-ein-ende-der-industriellen-massentierhaltung ?"""

Ich will die Massentierhaltung auf die Honigbiene beschränken. Es
dürfen nicht mehr Tiere gehalten werden, als es die vorhandene
Hoffläche zulässt, um die Exkremente flächenverträglich ausbringen
zu können. Die bei der Massentierhaltung notwendige Antibiotika-
Gabe verstärt die Bildung resistenter Keime und ist eine Gefahr für
die Gesundheit.

Es muss einen Existenzsicherungsvertrag für Landwirte geben, der
diese für deren Gemeinwohldienste bei einer extensiveren Tierhaltung
und Landbewirtschaftung bezahlt. Um Treibhausgase zu binden brauchen
wir eine Landwirtschaft, die die Humusbildung fördert und durch eine
Vitalisierung der Böden statt durch zu viel Dünger die Erträge
steigert. Schädlinge lassen sich durch Fruchtwechsel und begrenzte
Feldgrößen und weitere Landschaftselemente (Hecken, Nistbäume für
Vögel, usw.), natürlich reduzieren.

In einer Hand voll gesunder Erde leben mehr Mikroorganismen, als
Menschen auf unseren Planeten wohnen. Durch Humusbildung und
Vitalisierung der Böden können langfristig gute Erträge erzielt und
Klima und Umwelt geschützt werden. Die hohen Erträge der intensiven
Landwirtschaft werden nicht von langer Dauer sein, weil diese
Landwirtschaft nach und nach das natürliche Kapital zerstört, ohne
das es auf Dauer keine guten Ernten geben kann.

Die von Prof. Dr. Klaus Buchner MdeP (ÖDP) gestartete Petition habe
ich schon vor längerer Zeit unterschrieben und beworben.

"""10. Wollen Sie Plastikmüll reduzieren?
Unterstützen Sie
https://www.campact.de/plastikmuell/appell/teilnehmen ?"""

Ich will für alles Mehrweg oder die Abfüllung im Geschäft in eigene
Behälter. Darüber hinaus trete ich für Kryo Recycling ein, um
Kunststoffe und E- Schrott besser recyclen zu können. Die
Unternehmen müssen verpflichtet werden, das Produktdesign auf
folgende Kriterien zu optimieren: Langlebigkeit, Reparierbarkeit,
Recyclebarkeit. Das Hinterlassen von Abfällen in Flussauen ist kein
Kavaliersdelikt und muss schwer bestraft werden, weil bei jedem
Hochwasser die Kunststoffe zum Meer gespühlt werden.

Ich leite dazu eine Facebookgruppe zur Förderung einer
naturinspirierten Kreislaufwirtschaft, denn die Natur kennt keine
Abfälle: https://www.facebook.com/groups/791108857691177/

Mit bestem Gruß, Felix Staratschek