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Felix Döring
SPD
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Frage von Michael K. •

Seit der Wiedervereinigung haben wir bei Polizei und Bundeswehr massiv gespart. Warum bauen wir nicht eine vernünftige BW , die auch den internationalen Ansprüchen auf Augenhöhe gerecht wird?

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Antwort von
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Sehr geehrter Herr K.,

vielen Dank für Ihre Frage. Die Frage von Auslandseinsätzen der Bundeswehr und damit auch nach ihrer Ausstattung ist sehr komplex und natürlich auch umstritten. Ich persönlich bin der Auffassung, dass diese Frage sehr differenziert beurteilt werden muss. Dies betrifft besonders Friedenssicherung, Seeraumüberwachung, Geleitschutz von Hilfsgütern, Ausbildungsunterstützung, Beobachtermissionen, Stabilisierungsmissionen und Durchsetzung von Waffenembargos. Keiner der Einsätze umfasst – Selbstverteidigung und andere Notstände ausgenommen – den Einsatz von Waffen. Kann durch die Bundeswehr ein Bürgerkrieg oder Völkermord verhindert werden, sollten andere diplomatische Mittel ausgeschöpft sein, ist auch hier eine Zustimmung denkbar.

Wenn man zu dem Schluss kommt, dass diese Einsätze Teil des Aufgabengebietes der Bundeswehr sind, ist es aus meiner Sicht auch unerlässlich, die Soldatinnen und Soldaten entsprechend auszurüsten.

Mit freundlichen Grüßen
Felix Döring

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