Frage an Felix Bosseler von Dieter K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Kipp,

wir sind eine Partei, welche sich aus dem Internet heraus gegründet hat. Natürlich haben wir einen sehr hohen Anteil internetaffiner Menschen in der Partei. Wir nutzen das Internet in erster Linie auch für unsere Planung, Organisation und Koordination. Ohne diese modernen Kommunikationsmittel wäre die Piratenpartei nicht innerhalb von gut drei Jahren zur siebtgrößten Partei in Deutschland geworden [1].

Im Wahlkampf ist schnelles und koordiniertes Handeln notwendig. Aber auch das städteübergreifende Zusammenarbeiten in Projekt- und Arbeitsgruppen wäre ohne Internet nur mit hohen Reisekosten und Zeitaufwänden zu machen.

Beispiele für die Internetnutzung:
- Telefonkonferenzen mit manchmal bis zu 60 Teilnehmern (das funktioniert tatsächlich, wenn der Moderator es kann :)
- Gemeinsames erarbeiten und bearbeiten von Dokumenten in Echtzeit / Live (Flyertexte, Programm, Arbeitsergebnisse, Pressemitteilungen)
- Diskussion auf Mailinglisten und in Foren
- Schnelles Informieren u. Koordinieren via Twitter
- Meinungsbildung mit Abstimmungstools (Liquid Democracy im Betatest) [2]
- Gemeinsamens Bereitstellen und Sammeln von Informationen (Webseiten, Wiki-Seiten)
- Terminmanagement lokal / landesweit
- etc. pp.

Ergo: wir wissen das Internet sehr effizient zu nutzen. Ohne dessen Möglichkeiten wären wie sicher noch nicht so gut organisiert, vernetzt und bekannt. Alle diese Punkte machen uns aber nicht zu einer "nur Internetpartei".

Wir waren nie eine Ein-Themen-Partei. Dies wurde lediglich durch die Presse propagiert und ist zwischenzeitlich besser geworden. Die Piratenpartei Deutschland hat von Beginn an z. B. die Themen: Mehr Demokratie und Mitbestimmung, Transparenz statt Lobbying, bessere Bildung, Privatsphäre und Datenschutz, freier Zugang zu Wissen, wichtige Änderungen am Patentwesen und einiges mehr auf der Agenda. Ein Blick in das Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009 [3] und vor allem in das später weiter entwickelte Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010 [4] bestätigt das auch.

Selbst im Moment mag die Presse von diesem Vorurteil [6] aber manchmal nicht abrücken, obwohl wir beispielsweise für die NRW Wahl wichtige Antworten zu Verbraucherschutz, Bildung (fast 25 % des Wahlprogramms), Wirtschaft, Verkehr und einige andere Themen aufgenommen haben.

Auch unsere Mitgliederstruktur passt schon lange nicht mehr zu diesem Vorurteil. Schon ein Blick auf die Berufe unserer Kandidaten auf unsere Landesliste zeigt das. Im Januar 2009 waren bundesweit etwa 900 Menschen Mitglied in der Piratenpartei. Heute im Mai 2010 sind es mehr als 13.000 Mitglieder.

Die Piratenpartei ist heute in breiten Schichten der Gesellschaft angekommen und dabei sich dort zu verankern.

Im Rahmen unserer Möglichkeiten sind wir auch landesweit "draußen" aktiv:

- Infostände mehrmals pro Woche in den Städten
- Demonstrationen z. B. Frühling der Freiheit in Düsseldorf
- Aktionen z. B. zum 1. Mai in Bochum [7], Flashmobs z. B. zum Nackscanner
- Der rekordverdächtige 7 Tage 24 Stunden Dauer-Infostand [8] in Düsseldorf der noch bis 08. Mai 23:50 h läuft
- Die Kunstaktion "Ein Stück Freiheit" [9] in verschiedenen Städten
- Selbständiges Verteilen von mehr als 3,5 Tonnen Informationsmaterial direkt in die NRW-Haushalte (Flyer)
- Intensive Pressearbeit
- Teilnahme an Podiumsdiskussionen und Interviews
- und vieles Mehr

Der Wahlkampf im Internet ist übrigens durchaus ein realer. Ich denke dass Sie als Wähler sich nirgends gezielter und besser Informieren können. Portale wie Abgeordnetenwatch, der Kandidatencheck-nrw.de, der Wahl-O-Mat und die eine oder andere Website der Parteien sind in Summe schon recht gut geeignet sich ein eigenes Bild zu machen. Besser jedenfalls als hohle Plakatsprüche aus der Liga „Mein NRW ist erst mit mir so richtig toll…“ oder „NRW muss stabil bleiben“ (also bloß nix ändern und wählen Sie die CDU, weil die anderen sind ja noch schlimmer und wir werden sonst alle sterben).

Einige Umfragen sehen uns bereits bei 3 Prozent in NRW. Ich gehe von einer großen Dunkelziffer aus ;-) und hoffe das 2,01 Prozent der Angefragten einfach Bürger sind, die (so wie ich) nicht mit Umfrageinstituten reden und uns auch wählen werden ;-)

Ich habe Ihnen unten noch einige Weblinks zu weiteren Informationen beigefügt.

Freundliche Grüße, Felix Bosseler

[1] Liste der Parteien und Mitgliederanzahlen in Deutschland
http://wiki.piratenpartei.de/Mitglieder#Mitglieder_im_Vergleich_zu_anderen_Parteien_.28bundesweit.29

[2] Liquid Democracy e. V. Neue Konzepte zur Mitbestimmung
http://liqd.net/

[3] Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2009
http://wiki.piratenpartei.de/Bundestagswahl_2009/Wahlprogramm

[4] Wahlprogramm zur Landtagswahl NRW 2010
http://www.piratenpartei-nrw.de/portal/wahlprogramm-landtagswahl-nrw/uebersicht.htm

[5] Listenkandidaten der Piratenpartei für NRW 2010
http://www.piratenpartei-nrw.de/portal/kandidaten/Listenkandidaten/name

[6] Bericht des WDR zur Piratenpartei zur Landtagswahl NRW
http://www.piratenpartei-aachen.de/32.html?&tx_ttnews[tt_news]=68&cHash=1aee2b3eac

[7] Aktionen zum 1. Mai in Bochum
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Erster_Mai

[8] Piratendauerinfostand 24 Stunden 7 Tage
http://piraten247.de/

[9] Politkunstaktion "Ein Stück Freiheit"
http://www.ein-stueck-freiheit.com