Felicitas Tesch
SPD
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Frage von Hellmuth Z. •

Frage an Felicitas Tesch von Hellmuth Z. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr verehrte Frau Dr. Tesch,

einem der jüngsten Polit-Magazine (ZDF) war zu entnehmen, dass die gesunkene Geburtenrate demnächst die Schulen erreichen wird. FinanzpolitikerInnen sollen schon begehrlich auf die sich daraus ergebenden Einsparungspotenziale schielen. Halten Sie es als bildungspolitische Sprecherin der Berliner SPD-Fraktion für angemessen, einen Teil der objetiv einzusparenden Mittel gleichwohl bei den Schulen zu belassen, um die individulle Förderung und die SchülerInnen/LehrerInnen-Relation zu verbessern? Wenn ja, mit welchem Umfang (Quote) sollten die Schulen in den kommenden Jahren rechnen können?

Für Ihre Antwort danke ich Ihnen vorab und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Hellmuth W. Zechpeter

Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Zechpeter,
es war und ist bereits Usus in der jetzigen Legislaturperiode, dass wir trotz sinkender Schüler/innenzahlen und einer angespannten Haushaltslage des Landes Berlin Stellen für neue pädagogische Maßnahmen beibehalten haben. In der Koalitionsvereinbarung hatten wir zu Beginn der Legislaturperiode 1040 Stellen festgelegt; dieses Ziel haben wir übererfüllt. Diese Personalstellen wurden vor allem für die Einrichtung von weiteren gebundenen Ganztagsgrundschulen (8-16 Uhr), für den Ausbau von verläßlichen Halbtagsgrundschulen (7.30- 13.30 Uhr) und für die Verbindung mit dem offenen Ganztagsbetrieb verwendet. Weiterhin haben wir mit diesem Personal die Verbesserung der Fördermöglichkeiten für Schülerinnen und Schüler nichtdeutscher Herkufntsspracht (u.a. DaZ-Unterricht), die gemeinsame Erziehung von Schülerinnen und Schülern mit und ohne Behinderung sowie die Frequenzabsenkung in Schulen in
sozialen Brennpunkten erreichen können.
Auf diesem Wege wollen wir auch in der kommenden Legislaturperiode fortschreiten. Deshalb werde ich mich - auch gegenüber den Finanzpolitikerinnen und -politikern nachdrücklich dafür einsetzen, dass trotz des Geburtenrückgangs eine erhebliche Anzahl an Stellen an den Schulen verbleiben, um die im neuen Schulgesetz beschlossenen Reformmaßnahmen angemessen umsetzen zu können. Dazu zählt auch die neugeschaffene Schulanfangsphase, die besonders personalintensiv ist. Außerdem ist es auch notwendig, dass in Schulen in sozialen Brennpunkten mehr pädagogisches Personal (wie z.B. Erzieher/innen und Sozialarbeiter/innen) zur Verfügung steht.
Ich möchte mich an dieser Stelle noch nicht auf eine verbindliche Quote festlegen, kann Ihnen aber versichern, dass meine Bemühungen für möglichst viel Personal an den Berliner Schulen auch in Zukunft nicht nachlassen werden.
Mit freundlichen Grüßen,
Felicitas Tesch