Frage an Farid Müller von Sabine D. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Wann wird der Bezirk Mitte Abt. Management für öffentlichen Raum, die Veloroute vom
Hammer Baum bis zur U-Burgstraße endlich frei von abgemähtem Rasen (im Herbst teilweise nass) hinterlassen?
Wann werden die Brennesel und Unkraut am Wicherns Garten auf beiden Seiten von der
o.g. Abteilung entfernt?
Sehr geehrte Frau D.,
vielen Dank für Ihre interessierten Fragen!
Ich bitte um Entschuldigung für die späte Beantwortung, wodurch sich die Frage nach dem Zeitpunkt der Entfernung von Brennnesseln und Unkraut nun leider schon erübrigt hat.
Da sich Ihre erste Frage auf das Bezirksamt Mitte bezieht, habe ich meine Kolleg*innen aus der GRÜNEN Bezirksfraktion um eine generelle Einschätzung der Arbeit des Fachamts Management des Öffentlichen Raums gebeten.
Diese haben mir mitgeteilt, dass sie grundsätzlich den Eindruck haben, dass das Fachamt engagiert arbeitet und Beschwerdelagen möglichst schnell nachkommt. Gleichzeitig ist es jedoch auch so, dass die finanziellen Zuweisungen aus dem Landeshaushalt (Rahmenzuweisungen) eher nicht oder nur knapp auskömmlich sind. Diese Frage wird jedes Jahr wieder in der Bezirksversammlung und im Ausschuss thematisiert. Als Bürgerschaftsabgeordneter kann ich da leider vor dem Hintergrund der Corona-Krise und der wegbrechenden Steuereinnahmen auch keine schnelle Verbesserung versprechen. Den Umständen entsprechend ist das Fachamt jedoch ganz gut aufgestellt.
Zu Ihrer expliziten Frage nach dem abgemähten Rasen auf der Veloroute: Die GRÜNE Bezirksfraktion achtet selbst stets darauf, solche Vorfälle an das Fachamt zu melden, wo sie ihnen auffallen, oder einen Antrag zu stellen. Natürlich bekommt die Fraktion aber auch nicht alles mit. Um Ihr Anliegen direkt an das Fachamt zu geben, kann ich Ihnen den Melde-Michel empfehlen. Beschwerden und Hinweise, die dort eingereicht werden, werden tatsächlich schnell bearbeitet. Natürlich können Sie sich auch zukünftig parallel an mich wenden, damit ich die Situation mit im Blick habe, dies wird auch im Laufe des Jahres hoffentlich mit der Beendigung des Home Office für mein Abgeordnetenbüro dann auch wieder alles schneller gehen, versprochen!
Ich hoffe Ihre Fragen soweit für Sie zufriedenstellend beantwortet zu haben und verbleibe mit freundlichen Grüßen!
Farid Müller
Weitere Fragen an Farid Müller
Ja ich und die Grünen in der Bürgerschaft unterstützen ein AFD Verbot. Wir haben deswegen zusammen mit der SPD einen Antrag verabschiedet https://www.buergerschaft-hh.de/parldok/vorgang/80240 , der genau das vorsieht.
Wir Grüne haben deswegen mit der SPD zusammen darauf gedrängt, für Kreuzfahrtschiffe zumindest während sie in Hamburg am Kai liegen, Landstrom anzubieten
Im März diesen Jahres wurde im Bundestag das Einwegkunstoff-Fondsgesetz verabschiedet.
Die HafenCity GmbH ist in ihrem Mitarbeiterstamm in den letzten Jahren gewachsen, auch, weil die Stadt ihr weitere Entwicklungsaufgaben, wie z.B. den Grasbrook oder die 'Science City Bahrenfeld' aufgetragen hat. Das aktuell genutzte Hauptgebäude kann nicht die gesamte Belegschaft unterbringen, weshalb es auch andere kleine Standorte gibt, wie etwa in der Osakaallee oder in der Hongkongstraße. Ziel der Unternehmensleitung ist aber, die Mitarbeitenden an einem Standort zu bündeln, auch um von den verschiedenen Aufgaben und Erfahrungen zu profitieren.