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Farid Müller
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Frage von Kerstin K. •

Frage an Farid Müller von Kerstin K. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Farid Müller,

als Anwohner des Portugiesenviertels und Besitzer eines Bewohnerparkausweises haben wir folgendes Problem: Wir finden einfach keine Parkplätze mehr.

Wie stehen Sie zu der Tatsache, dass weder Polizei noch Ordnungsdienst über auch nur ansatzweise genügend Personal verfügen, hier im Viertel auch einmal zu kontrollieren, wer hier alles unberechtigt teils tagelang steht?

Auch scheint die Beschilderung mit dem Hinweis auf eine Bewohnerzone jeweils an der Quartierseinfahrt mehr als dürftig. Und so ist es selbst vormittags kaum noch möglich einen Parkplatz zu finden bzw. als Gewerbetreibender seine Ware auszuladen, weil auch die Mitarbeiter der hier ansässigen Büros - ebenfalls ohne Bewohnerparkausweis - ihre Autos hier bar jeder Kontrolle abstellen. Wie beurteilen Sie die Beschilderung und den Kontrolldruck und was werden Sie unternehmen, sollten Sie wieder für Mitte in die Bürgerschaft einziehen?

Wieso wird nicht mehr Kontrollpersonal eingestellt, das sich durch seine Tätigkeit vom ersten Tag an für die Anwohner und die Stadtkasse rechnen würde?

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Knauer

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau Knauer,

das Portugiesenviertel gehört meiner Ansicht nach auch den Anwohnern.

Der Bezirk hat im Portugiesenviertel in der Neustadt das Anwohnerparken eingeführt, um den Anwohnern Parkplätze vor den Besuchern zu garantieren. Leider ist der Bezirk aber nicht in der Lage, dieses Anwohnerparken auch durchzusetzen. Das führt zu berechtigten Frust der Bürger vor Ort.

Der Vorschlag von Bezirksamtsleiter Markus Schreiber, die Quartiersgaragen wie zum Beispiel die Michel Tiefgarage seien doch eine Lösung für die Besucher klingen nicht überzeugend und sind es im Ergebnis auch nicht. Die Besucher des Viertels wissen entweder nichts von einer Benutzungsmöglichkeit der Michel-Garage oder sie wollen lieber umsonst parken.

Da der Bezirksordnungsdienst und die Polizei bisher das Anwohnerparken nicht durchsetzen können und die Polizei in anderen wichtigen Bereichen eingesetzt wird, stellt sich die Frage, wie den Bürgern in den innenstadtnahen Quartieren wirklich geholfen werden kann.
Denn alle in der Politik wollen eine belebte und bewohnte Innenstadt, die Anwohner sind vielen Belastungen durch Touristen, Besuchern und Partygängern ausgesetzt. Die Stadt sollte ihnen wenigstens das Anwohnerparken ermöglichen und nicht nur ein Scheinangebot machen.
Deshalb schlage ich für das Portugiesenviertel ein Pilotprojekt vor, in dem zukünftig die Zufahrten nur noch für Anwohner und Gewerbe erlaubt sind. Diese versenkbaren Poller werden gerade für den Umbau des Hansaplatzes eingerichtet, auch dort sollen sie modern den Verkehr regeln helfen.

Die Gäste des Portugiesenviertels sollen dann tatsächlich, wie Markus Schreiber vorschlägt die Michel-Garage oder wenn möglich, den Öffentlichen Nahverkehr nutzen. Mit den Landungsbrücken steht hier eine supernahe Station mir U-und S-Bahn zur Verfügung.

Die versenkbaren modernen Poller können per Chipcard oder per Infarot (wie bei einer Garagenöffnung) dann auf – und ab bewegt werden. Der Zulieferverkehr für das Gewerbe kann damit genauso ausgerüstet werden, wie die Anwohner. Und endlich hat dann auch der Zulieferverkehr keine Park- und Haltprobleme mehr.

Dieses Pilotprojekt kann wissenschaftlich begleitet werden und könnte auch bei Erfolg, für andere Innenstadtquartiere wie zum Beispiel das Karoviertel übernommen werden.
Das Anwohnerparken darf nicht mehr länger nur auf den Schildern stehen, sondern auch wirklich stattfinden.

Ich werde mich nach der Wahl für eine solche von den Anwohners vor Ort getragene ehrliche und wirkungsvolle Lösung einsetzen.

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Farid Müller

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