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Farid Müller
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Frage von Tom V. •

Frage an Farid Müller von Tom V. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Hallo, Herr Müller -

Sie präsentieren sich als besonders bürgernah, also erlauben Sie mir eine Frage aus dem unmittelbaren Alltag in ihrem Wahlbezirk:

Der Hamburger Berg auf St. Pauli ist "die" hamburger Kneipenmeile. Regelmäßig, insbesondere am Wochenende, wird dabei geltendes Recht z.B. im Lärmschutz sowohl durch die Gäste als auch durch die Kneipen selbst schlicht ignoriert. Sowohl Polizei als auch Behörden geben in Gesprächen offen zu, die Lage nicht kontrollieren zu können und keinen Rückhalt aus der Politik zu haben.

Gleichzeitig sind die Kneipen eine große Attraktion für Publikumsverkehr und machen erheblichen Umsatz = Steuern. Das wirtschaftlich schwache Viertel wird damit erheblich gestärkt, insbesondere da es sich in der Regel um Einzelbetriebe in privater Hand und nicht um Franchises handelt.

Dennoch eskaliert der Konflikt zunehmend, da Anwohner sich auch gesundheitlich geschädigt fühlen (Schlafmangel durch Lärm), während die Kneipenwirte um ihre Existenz fürchten, wenn sie z.B. die Musik (die Kunden anlockt) weniger laut spielen würden als die anderen Kneipen.

Wie gedenken Sie als Abgeordneter mit solchen Situationen, in denen berechtigte Interessen verschiedener Seiten aufeinanderprallen, umzugehen? Die bisherige "Lösung" der Politik (Kopf in den Sand und so tun als ob nichts wäre) führt nicht nur in diesem Fall nur zur Verschärfung und Eskalation. Haben Sie ein besseres Rezept, mit Interessenkonflikten innerhalb der Stadt umzugehen? Sind Sie der Meinung, die Politik sollte initiativ tätig werden, oder sich so lange zurückhalten, bis eine Einmischung unumgänglich ist?

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Vogt,

vielen Dank für Ihre Frage. Sie schildern sehr zutreffend den Zielkonflikt zwischen Szeneviertel und Wohngegend. Ein wichtiger Baustein ist, den Lärmschutz von Clubs zu fördern. Außerdem setze ich mich für einen runden Tisch mit den Anwohnerinnen und Anwohnern einerseits und den Wirten andererseits ein. Ich finde es immer wichtig, alle Beteiligten an einen Tisch zu bringen und gemeinsam Lösungen zu erarbeiten.

Was halten Sie davon, wenn ich nach der Bürgerschaftswahl zu einem solchen Runden Tisch in das Rathaus einlade? Sie können sich gerne wegen weiterer Einzelheiten mit meinem Büro in Verbindung setzen ( BueroFarid.Mueller@gal-fraktion.de ) oder mich anrufen (0179-5400994).

Viele Grüße

Ihr
Farid Müller

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