Frage an Fabio De Masi von Manuel S. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr S.,

Vielen Dank für Ihre Nachricht.

Ich verstehe Ihren Verweis auf „Spionage“ nicht. Grundsätzlich ist der Verfassungsschutz vom Bundesnachrichtendienst zu unterscheiden. Der BND gewinnt nachrichtendienstliche Erkenntnisse im Ausland. Wahrscheinlich meinen Sie dies mit Spionage? Die Position, auf die Sie sich beziehen, betrifft aber den Verfassungsschutz, nicht den BND.

Weitere Ausführungen zu den Positionen meiner Fraktion zum Verfassungsschutz finden Sie hier

https://www.linksfraktion.de/themen/a-z/detailansicht/verfassungsschutz-bundesamt-fuer/

Darüber hinaus gab es in unserer Fraktion auch immer abweichende Positionen, die auf eine Reform des Verfassungsschutzes zielten.

https://m.tagesspiegel.de/politik/linksfraktion-linker-fuer-gestaerkten-geheimdienst-neskovic-will-reform-des-verfassungsschutzes/7285676.html

Sollte dies Ihre Frage nicht beantworten, empfehle ich Ihnen sich ggf. mit Ihrem Anliegen an einen Innenpolitiker unsere Fraktion (wie zB dem Kollegen André Hahn) zu wenden und Ihr Anliegen genauer zu erläutern.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen. Abonnieren Sie gerne meinen Newsletter, um über meine politischen Aktivitäten auf dem Laufenden zu bleiben: https://www.fabio-de-masi.de/de/topic/3.newsletter.html.

Beste Grüße,

Fabio De Masi, MdB