Frage an Fabio De Masi von Dennis S. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr de Masi,
Sie wollen in den Bundestag einziehen. Es ist davon auszugehen, dass Sarah Wagenknecht in einer Spitzenposition bleibt. Wagenknecht hat sich mehrfach feindlich gegenüber Migrant_innen/ Geflüchtete geäußert, sei es, wenn es um Ausbildungsplätze oder "Gastrecht" ging. Jetzt möchte sie im BT mit der AfD differenziert zusammenarbeiten.
Was ist Ihre Haltung dazu und wie bewerten Sie Fr Wagenknechts wiederholt diskriminierende Aussagen?
Sehr geehrter Herr S.,
Sie belegen Ihre Behauptungen nicht näher. Daher ist es schwer darauf einzugehen. Ich will es dennoch versuchen.
Sahra Wagenknecht hat völlig zu Recht kritisiert, dass die Bundesregierung im Rahmen der Euro-Zone über Kürzungsdiktate die Wirtschaft in Südeuropa zerstört hat und dann qualifizierte Jugendliche abwerben möchte. Diese Politik ist in der Tat zynisch. Manche würden auch sagen nationalistisch.
Als Deutsch-Italiener ist meine eigene Familie geprägt von der Erfahrung der Emigration. Es macht einen Unterschied, ob Abwanderung aus freien Stücken erfolgt (weil jemand hungrig auf Chancen ist und in einem anderen Land leben, studieren, arbeiten oder sich verlieben möchte) oder aus wirtschaftlicher Not. Meine Kolleginnen und Kollegen in der portugiesischen, irischen oder spanischen Linken im EU-Parlament sehen dies übrigens nicht anders. Die Abwanderung von Millionen junger Menschen war in ihren Ländern ein großes Trauma. Daher kämpft DIE LINKE. für öffentliche Investitionen und einen hohen Beschäftigungsstand - auch in Südeuropa - um endlich die Voraussetzungen für echte Freizügigkeit zu schaffen. Die Freizügigkeit, die der Bundesverband der Deutschen Industrie meint, hat damit wenig zu tun, wie Sie auch diesem Artikel entnehmen können:
Die Bemerkungen von Frau Wagenknecht zum Gastrecht hat sie erläutert und nicht wieder verwendet. Das Asylrecht ist kein Ersatz für das Strafrecht. Überdies empfehle ich dazu folgenden Kommentar in der TAZ:
Beste Grüße,
Fabio De Masi
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