Frage an Fabian Nagel von H. Andreas K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr K.,

Die Bundesrepublik Deutschland hat nach Ansicht massgeblicher Staatsrechtler im Zuge der ESM-Beschlüsse ihre Souveränität eingebüsst, da sie faktisch keine Hoheit mehr über ihre Finanzen hat und nun in der "Target - Falle" (Prof. Dr. Sinn) sitzt. Das ist eine ganz schlimme Situation, wie sie seit 1945 nicht mehr gegeben war, und die wir so nie erwartet hätten. Sie wird alle Handlungsspielräume beengen und alle Entscheidungen determinieren und überschatten. Dabei ar die Bundesrepublik schon vor der Krise objektiv pleite, das darf man nicht vergessen.

Dennoch wird DIE FREIHEIT sich nicht entmutigen lassen und alles versuchen, um Handlungsfähigkeit so weit es eben geht, unter diesem Damoklesschwert wieder herzustellen. Wir plädieren und kämpfen daher für eine kausale Finanzwirtschaft, die auf dem beruht und nur kalkuliert, was an Aktiva vorhanden und erarbeitet ist und ein betrugsresistentes, einfaches Steuerrecht.

Länder, die schlecht wirtschaften, müssen weniger haben als Länder, die gut wirtschaften. Deshalb kein Länderfinanzausgleich mehr. Leistung, das heisst, die richtigen Entscheidungen zu treffen, auf die richtigen Pferde zu setzen und die richtigen Rösser wieder aufzuzäumen. Leistung muss sich nicht nur für die Bürger, das muss sich auch für die Bundesländer lohnen.

Auf der regionalen Ebene herrscht, ebenso wie in den Kommunen, die Hauptlast der verfehlten Sozial - und Zuwanderungspolitik zu schultern haben, die grösste Finanznot. Das muss endlich anerkannt und abgestellt werden. Aber nicht nur das Materielle zählt. DIE FREIHEIT will mit den menschen vor Ort Perspektiven entwickeln, die die Menschen einbinden und der Heimat Wege in die Zukunft zeigen.

Die Bürger sollen beteiligt sein, durch Mitentscheid (Volksabstimmungen) zwischen den Wahlen und Ideenwettbewerb in der Region. Es ist unser Land, unser Niedersachsen. Es gibt viele positive Beispiele in Deutschland und Europa, von denen wir lernen können, seien es die Arbeitslosen - Werkstätten und Restaurierungsprojekte des Prince of Wales, deren ausserordentliche Beschäftigungs - und Zufriedenheitseffekte sich niemand vorstellen konnte. Es gibt die EM-Rentnerprojekte zur regionalen Wasserreinigung und Bodensanierung in Japan, eine fabelhafte Sache, mit ganz kleinem Aufwand zu machen, vorbildlich und segensreich. Nicht nur die Schule ist ein Vorbild für uns, auch die Lehrerbildung in Finnland ist einmalig und nachahmenswert. Aber auch anderes: alte Menschen wissen, wohin sie gehen können ab 65 und wenn sie mehr oder weniger allein sind. Niemand sitzt einsam zuhause, der das nicht will.

In den überall, von Südfinnland bis Lapplan, verbreiteten, top-ausgestatteten Zentren (zum Beispiel das Kamppi, Helsinki) kann man seinem Hobby nachgehen, Menschen treffen und Freundschaften schliessen. Es gibt ein tolles Cafe und Resataurant, Küchen, Spieleräume, Werkstätten, Singen, Tanzen, Turnen, Lernen. Lesen und Vorlesen, andere Beraten, Geschichten erzählen, Vorträge und Musik gestalten und hören, Ausflüge machen, Andachten gestalten, Schwimmen, Relaxen. Klönen, zum Friseur gehen und sich gegenseitig schminken, Fusspflege, - gemeinsam etwas tun, sich nützlich machen können, das ist mehr als der Altencafe am Nachmittag. Wenn man müde ist, keine Lust mehr hat, vielleicht auch zuhause mal erwartet wird, dann geht man noch ein bisschen bummeln oder mit dem Anruftaxi (kostenlos) nach haus und legt die Füsse hoch. Das alles haben die Finnen mit der Steuer bezahlt, darum ist alles kostenlos für die, die gearbeitet haben.

So etwas wünsche ich mir auch für Schaumburg. Junge Mütter und Eltern brauchen hervorragend geführte und ausgestattete Kindergärte mit Ganztages - und Wochenendbetreuung, rund um die Uhr offen, ebenso wie in Skandinavien. Auch Jugendliche am Nachmittag und jüngere Beschäftigungslose sollten in spannende und produktive Aktivitäten eingebunden sein. Arbeit gibt es mehr als genug. Hier ist das Geld gut angelegt und es kommt etwas dabei heraus, worauf man zurecht stolz sein kann. Es gibt ja schon Stadtteilmanager. Hierbei denkt man aber eher an die Brennpunkte. Dennoch wäre es schön, einen vom Parteigerangel unabhängigen Regionalmanager zu haben, die die Dinge anschiebt, koordiniert und in der Politik dem "Noch - nicht - Seienden" eine Stimme gibt.

Illusion und Utopie?

Keineswegs, andere haben es hinbekommen, auch die energieautarke Region, die regionale biologisch - kleinbäuerlich Landwirtschaft, die das Wasser schont und allen gut Nahrung bietet - warum also nicht wir. PERSPEKTIVE HEIMAT auch in Schaumburg statt Geisterregion und Geisterstadt. Packen wir es an - mit der FREIHEIT Niedersachsen. Das wünsche ich allen Regionen im "armen" und doch so reichen Niedersachsen.

Herzliche und freiheitliche Grüsse
Ihr Fabian Nagel.