Frage an Eva-Maria Stange von Hagen R. bezüglich Verkehr

"Anhand der folgenden zwei Beispiele würde ich gern wissen, wie Sie die
Aufteilung von Verkehrsflächen sowie die Themen Flächenversiegelung und
Denkmalschutz einschätzen.

1. Die gründerzeitliche Bebauung in Strehlen kennt an vielen Stellen keine
Bordsteinabsenkungen (z.B. für Kinderwagen). Besonders auf Wegen
mitwassergebundener Decke erstrecken sich die Pfützen nach einem nächtlichen
Starkregen auch am Abend danach noch über die gesamte Breite des Gehweges
erstrecken (vgl. Wiener Straße Höhe Oskarstraße). Halten Sie es für
sinnvoll, die Wege auf einer bestimmten Breite zu pflastern, asphaltieren
oder Gehwegplatten zu verlegen?"

Antwort: In vielen Teilen der Stadt gibt es einen erheblichen Besserungs-
und Erneuerungsbedarf für Fußwege. Dazu gehört sowohl die Schaffung der
Barrierefreiheit (abgesenkte Bordsteinkanten etc.), die nicht nur für
Kinderwagen und Rollstuhlfahrer von Bedeutung ist, wie auch Beseitigung von
Lücken in der Bebauung. In vielen Fällen muss ein sinnvoller und für die
Bürger nutzbringender Kompromiss mit dem Denkmal- und Naturschutz (z.B.
Altbaumbestände) gefunden werden. Dafür will ich mich gern einsetzen. Die
Lösungen müssen immer konkret vor Ort gefunden werden.

"2. Kita SpielWerk bei OpenStreetMap:
http://www.openstreetmap.org/?mlat=51.03001&mlon=13.74349#map=18/51.03001/13
.74349
An der Ecke Zellescher Weg/Max-Liebermann-Straße wirbt eine Tafel für das
Mieten von Tiefgaragenstellplätze. Halten Sie es für verhältnismäßig, dass
in der unmittelbaren Umgebung der Kindertagesstätte SpielWerk auf der
Ludwig-Ermold-Straße durch Zeichen 315 die Nutzung des baulich gestalteten
Gehwegs durch Fußgänger eingeschränkt wird und mithin öffentlicher
Straßenraum - nebenbei bemerkt kostenfrei - dem ruhenden Verkehr gewidmet
wird?"

Antwort: Entschuldigen Sie, wenn ich hier nicht auf die ganz konkrete
Situation eingehen kann, da ich sie mir vor Ort ansehen müsste. Das will ich
gern tun, wenn ich für die Stadt die Verantwortung trage. Im übrigen habe
ich derlei ärgerliche vor Ort Themen als Landtagsabgeordnete im Dresdner
Westen sehr oft direkt mit dem Straßenverkehrsamt geklärt- auch mit einer
Vortortbesichtigung. Sicher ist es nicht sinnvoll, dem Autoverkehr - egal ob
fahrend oder ruhend - gegenüber den Belangen und der Sicherheit insbesondere
von Kindern den Vorrang zu geben. Leider ist die bisherige Politik der Stadt
sehr autofahrerfreundlich zu Lasten anderer Verkehrsteilnehmer.

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"Meine Fragen an Sie versuchen in Erfahrung zu bringen, welche kurz- oder
mittelfristigen Maßnahmen zugunsten einer besseren Qualität des Fußverkehrs
Sie - speziell mit dem Blick auf die von oder mit Kindern zurückgelegten
Wege (zu Kita, Schule, Haltestelle, Spielplätzen oder Parks) - sehen.

1. Vom ruhenden Verkehr können besondere Gefahren für Kinder ausgehen. Wenn
beispielsweise Fahrzeuge weit in den Kreuzungsbereich hineingeparkt werden,
können einerseits Kinder erst spät die Fahrbahn ausreichend einsehen,
andererseits werden Fußgänger erst spät von Fahrzeugführern wahrgenommen.
Halten Sie es für erforderlich, den ruhenden Verkehr stärker zu überwachen?"

Antwort: Ich habe bereits in der vorangegangenen Antwort einen Grundsatz
formuliert, der auch hier gilt. Dort wo der ruhende Verkehr zur Gefahr für
andere Verkehrsteilnehmer wird z.B. auch in Kreuzungsbereichen, muss er
eingeschränkt werden. Natürlich sind dann auch ausreichende Kontrollen - bis
hin zum Abschleppen der Fahrzeuge - durch die Stadt durchzuführen, um diese
Einschränkungen auch durchzusetzen. Die Sicherheit der Kinder geht vor.

"2. Wie an der Hildebrandstraße in Dresden reicht manchmal ein kleiner
begehbarer Durchgang, um eine attraktive, verkehrsarme Verbindung für
Füßgänger zu schaffen. Muss die Stadt aus Ihrer Sicht konsequenter als
bisher auf eine Angebotsplanung zugunsten von Fußgängern setzen?"

Antwort: Insgesamt muss in der Stadt der Umweltverbund aus ÖPNV - Fahrrad-
und Fußverkehr gegenüber dem Autoverkehr gestärkt werden. Hier hat es seit
den 90er Jahren Fehlentwicklungen gegeben. Gerade eine wachsende Stadt mit
vielen Familien und älteren Menschen muss dem Fußgänger mehr Sicherheit
geben. Gleiches gilt aber auch für den Ausbau der Fahrradwege.

"3. In Dresden wurden in den letzten Jahren in Wohngebieten zahlreiche
Tempo-30-Zonen ausgewiesen. Um die Akzeptanz bzw. das Zonen-Bewusstsein zu
stärken, empfehlen Fachleute, die Beschilderung durch eine entsprechende
bauliche Gestaltung zu ergänzen (Gehwegvorstreckungen, Gehwegüberfahrten).
Mit welchen Maßnahmen würden Sie die Akzeptanz für
Geschwindigkeitsbeschränkungen erhöhen?"

Antwort: Geschwindigkeitsbegrenzungen müssen vor allem regelmäßig auf ihre
Einhaltung überprüft werden, schon das führt zu einer besseren Einhaltung.
Zusätzliche Baumaßnahmen vor allem bei kleineren Durchgangsstraßen oder
dichter Bebauung sind auch eine geeignete Maßnahme. Ein weiterer Aspekt
sind auch Zebrastreifen, die in Dresden fast vollständig fehlen.