Frage von Sabine V. • 06.09.2023
Antwort von Erwin Rüddel CDU • 13.09.2023
Ich lehne ein Verbot der AfD ab, da ich der Meinung bin, dass Parteiverbote noch nie dazu geführt haben, ein politisches Problem zu lösen
Ich lehne ein Verbot der AfD ab, da ich der Meinung bin, dass Parteiverbote noch nie dazu geführt haben, ein politisches Problem zu lösen
Digitalisierung bietet enorme Chancen für eine bessere Gesundheitsversorgung. Besonderer Datenschutz ist hierfür bindend, sowie ein Opt-out bei Sorge um Risiken
ich bin der Ansicht, dass wir erst einmal die gesetzlich vorgesehene Evaluierung des Lobbyregistergesetzes abwarten sollten.
Ich bin für kein Energieunternehmen tätig und stehe auch nicht im Konflikt mit dem Grundgesetz.
In dieser Angelegenheit sind sicherlich der Stadtrat bzw. die Stadtwerke die richtigen Ansprechpartner.
Das deutsche Urheberrecht ist an dieser Stelle Fotografen gegenüber tatsächlich sehr großzügig.