Frage an Erwin Lotter von Gerhard S. bezüglich Jugend
Sehr geehrter Herr Dr. Lotter,
die FDP-Fraktion hat am 04.06.2008 unter Vorsitz von Herrn Dr. Guido Westerwelle mit dem Antrag 16/9481 versucht, die Attraktivität der Au-Pair-Beschäftigung zu verbessern. Uns geht es darum, daß darin u.a. der Au-Pair-Aufenthalt im Einzelfall bis zu 24 Monaten verlängert werden soll. Wir beherbergen derzeit eine junge Kenianerin, die nunmehr am 09. Januar 2009 nach einem einjährigen Aufenthalt wieder zurück muß, obwohl sie gerne noch ein weiteres Jahr bleiben würde. Unsere Frage ist nunmehr, wie weit die Entscheidung des Antrags im Bundestag fortgeschritten ist und bis wann ggf. mit einer Gesetzesänderung zu rechnen wäre? Vielen Dank für Ihre rasche Antwort!
Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Stegmeir
Sehr geehrter Herr Stegmeir,
vielen Dank für Ihr Interesse und Ihre Nachfrage.
Der von Ihnen angesprochene Antrag wurde mit selbem Datum dem Bundestag zugeleitet. Bislang ist der Antrag nicht auf die Tagesordnung des Plenums gesetzt worden. Diese Tagesordnung kann die FDP leider nur in geringem Umfang beeinflussen. Deshalb kann ich Ihnen auch nicht sagen, wann der Antrag in den Plenar- und Ausschussberatungen auf die Tagesordnung gesetzt wird.
Ich muss Sie aber auch darauf hinweisen, dass Mehrheiten im Bundestag in der Regel nur mit der Großen Koalition zu erzielen sind. Solange nicht auch andere Fraktion den Druck in dieser Frage erhöhen bzw. die Koalitionsfraktionen nicht selbst aktiv werden, wird der FDP-Antrag alleine nicht zu einer Gesetzesänderung führen.
In der Hoffnung Ihnen auch mit dieses nicht sehr erfreulichen Nachricht trotzdem ein wenig weitergeholfen zu haben verbleibe ich
mit freundlichem Gruss
i.A. Sebastian Brunkow
Pers. Referent MdB Dr. Erwin Lotter
Weitere Fragen an Erwin Lotter
Sehr geehrte Frau Schmied,
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(...) Durch die Gesundheitsprämie will die FDP Wettbewerb in das Gesundheitswesen bringen. Wie Sie richtig bemerkt haben, ist die Gesundheit jedes Einzelnen gleich viel Wert. (...)
(...) Der entscheidende Vorteil der Prämie ist aus Sicht der FDP, dass steigende Gesundheitskosten nicht mehr automatisch steigende Arbeitskosten zur Folge haben. Sie machen die Krankenversicherung unabhängig von der Arbeitsmarktlage. (...)